In Ljubljana wird ein enger Verbündeter des nationalpopulistischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán neuer Regierungschef. Damit rückt ein weiteres europäisches EU-Land nach rechts. Quelle
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Ungarn: Viktor Orbán will für jedes Neugeborene zehn Bäume pflanzen – DER SPIEGEL – Politik
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat in der Vergangenheit mehrfach mit seiner Familienpolitik für Schlagzeilen gesorgt. Um gegen die schrumpfende Bevölkerung vorzugehen, hat die Regierung beispielsweise eine Babyprämie ausgelobt, auch soll künstliche Befruchtung staatlich gefördert werden. Der Kampf gegen den Klimawandel hatte hingegen für die Orbán-Regierung bisher keine herausragende Bedeutung.
Weiterlesen„Ein Armutszeugnis“ – Wie hält es die EVP mit Viktor Orbán? – DER SPIEGEL – Politik
Viktor Orbán, das muss man ihm lassen, hat ein Händchen fürs richtige Timing. Ausgerechnet am Montag, kurz bevor der Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP) ohne ihn tagt, macht Ungarns Premier ungerührt Termine in Brüssel: Zunächst trifft er Ratspräsident Charles Michel, danach Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Während die EVP weiterhin
WeiterlesenUngarn: Viktor Orbáns Kampagne gegen Richter gefährdet den Rechtsstaat – DER SPIEGEL – Politik
Es läuft aktuell schlecht für Viktor Orbán. Der Durchbruch bei der Europawahl blieb aus, seine Verbündeten in Österreich und Italien mussten die Regierungen verlassen. Orbáns eigene Partei Fidesz erlitt bei der Kommunalwahl im Oktober eine herbe Schlappe. Viele Ungarn haben den selbstherrlichen Stil von Fidesz-Politikern und ihre Korruptionsaffären satt. Schon
WeiterlesenOrbán-Kritiker Tamás Der Philosoph, der Europa vor den Postfaschisten warnte
Gáspár Miklós Tamás war einst Vordenker des demokratischen Systemwechsels in Ungarn. Viktor Orbán verehrte ihn als Idol. Heute lebt er gefeiert, aber verarmt in Budapest – und zweifelt an Europa. Ein Besuch. Lajos Soos/ MTI/ AP Philosoph Tamás: „Unsere Gesellschaften stehen heute zwischen Wurzellosigkeit, Barbarei und Untergang“ Donnerstag, 26.12.2019
WeiterlesenEuropaparlament Weber gegen Orbáns Rückkehr in die EVP
Wie geht es weiter mit Viktor Orbán? Europas Christdemokraten wollen über die Mitgliedschaft von Fidesz im Februar entscheiden. Ihr Fraktionschef äußert im SPIEGEL schon jetzt eine klare Meinung. Weber, Orbán: Keine versöhnlichen Töne Freitag, 13.12.2019 17:29 Uhr Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, lehnt eine
WeiterlesenEuropaparlament Weber gegen Orbáns Rückkehr in die EVP
Wie geht es weiter mit Viktor Orbán? Europas Christdemokraten wollen über die Mitgliedschaft von Fidesz im Februar entscheiden. Ihr Fraktionschef äußert im SPIEGEL schon jetzt eine klare Meinung. Weber, Orbán: Keine versöhnlichen Töne Freitag, 13.12.2019 17:29 Uhr Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, lehnt eine
WeiterlesenBundestag Vierter Kandidat der AfD scheitert bei Wahl zum Vizepräsidenten
Die AfD stellt vorerst weiter keinen Vizepräsidenten im Bundestag. Paul Viktor Podolay bekam zum dritten Mal nicht genug Stimmen – wie schon drei Bewerber vor ihm. Fabian Sommer/DPA Paul Viktor Podolay (AfD) im Bundestag: Sein dritter Anlauf Donnerstag, 12.12.2019 18:10 Uhr Die AfD ist im Bundestag erneut mit dem
WeiterlesenEklat bei EU-Anhörung Antisemitismus-Vorwürfe gegen Ungarns Regierungssprecher
Ein Sprecher Viktor Orbáns twitterte aus einer nicht-öffentlichen Sitzung und bezeichnete EU-Politiker als „Soros-Orchester“. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft bezeichnete das als empörenden, antisemitischen Akt. Der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs (Archivbild) Dienstag, 10.12.2019 22:53 Uhr Eine EU-Anhörung zur Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn endete in einem Eklat. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft warf
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Ein Sprecher Viktor Orbáns twitterte aus einer nicht-öffentlichen Sitzung und bezeichnete EU-Politiker als „Soros-Orchester“. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft bezeichnete das als empörenden, antisemitischen Akt. Der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs (Archivbild) Dienstag, 10.12.2019 22:53 Uhr Eine EU-Anhörung zur Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn endete in einem Eklat. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft warf
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