Ein muslimischer Wissenschaftler wurde von sächsischen Agenten ins Visier genommen – er verlor mehrere Jobs, bezog zeitweise Hartz IV. Sein Anwalt vermutet rassistische Motive. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Visier
Russland: Justiz eröffnet Betrugsverfahren gegen Alexej Nawalny
Die russische Justiz nimmt Alexej Nawalny erneut ins Visier: Sie hat gegen ihn ein Verfahren wegen »groß angelegten Betruges« eröffnet. Der Kremlkritiker, derzeit in Deutschland, weist die Vorwürfe zurück. Quelle
WeiterlesenFacebook: US-Bundesstaaten verklagen Unternehmen wegen Wettbewerbsverstößen
Nach Google nehmen die US-Regierung und zahlreiche Bundesstaaten nun auch Facebook ins Visier. Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wird sich für seine milliardenschweren App-Zukäufe rechtfertigen müssen. Quelle
WeiterlesenGretchen Whitmer: Was es mit der geplanten Entführung der Gouverneurin auf sich hat
Ein Feindbild der Trump-Anhänger ist sie längst. Nun geriet Gretchen Whitmer laut FBI ins Visier einer ultrarechten Gruppe. Die geplante Verschleppung der Demokratin lässt für die anstehende US-Wahl nichts Gutes erahnen. Quelle
WeiterlesenUSA: Mike Pompeo fordert ein „sauberes“ Internet ohne chinesischen Einfluss
Der US-Außenminister nimmt weitere chinesische Apps wie WeChat ins Visier und verschärft die Rhetorik gegen chinesische Techkonzerne. Daten von US-Nutzern sollen nicht mehr bei chinesischen Cloudanbietern liegen. Quelle
WeiterlesenVerfassungsschutz: Wird die AfD bald von weiteren Ländern beobachtet?
Der AfD-„Flügel“ ist im Visier des Verfassungsschutzes, in Brandenburg und Thüringen gelten gar die ganzen Landesverbände als rechtsextreme Verdachtsfälle. Wird bald die gesamte AfD bundesweit beobachtet? Quelle
WeiterlesenUrsula von der Leyen und die Berateraffäre: „Faktisches Komplettversagen“
Am Ende des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre nimmt die Opposition noch mal die frühere Verteidigungsministerin ins Visier. Ursula von der Leyen trage die „Gesamtverantwortung“ für die vielen Unregelmäßigkeiten. Quelle
WeiterlesenAndreas Kalbitz: AfD-Rechtsausleger mischt wieder im Vorstand mit
Er ist im Visier des Verfassungsschutzes, sein Fall spaltet die Partei: AfD-Rechtsausleger Andreas Kalbitz hat sich die Mitgliedschaft vor Gericht zurückgeholt – und arbeitet wieder im Vorstand mit. Das heizt den Machtkampf an. Quelle
WeiterlesenTwitter, Google und Facebook wehren sich gegen Trumps Dekret
US-Präsident Donald Trump nimmt den umfassenden rechtlichen Schutz von sozialen Medien ins Visier. Die Reaktion der betroffenen Konzerne ist deutlich. Quelle
WeiterlesenAlexander Gauland: Was über die Aufhebung seiner Immunität bekannt ist – DER SPIEGEL – Politik
Alexander Gauland ist ins Visier der Frankfurter Staatsanwaltschaft geraten. Die Ermittler werfen dem AfD-Fraktionschef Steuerhinterziehung vor und haben die Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten beantragt – mit Erfolg. Am Vormittag stimmte der Bundestag dem Antrag zu. Dies sind die Hintergründe:Was ist über den Fall bekannt?Den Angaben der Ermittler zufolge geht
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