Das Gedenken an die Opfer nennt er »Volksverhetzung« und will die Tatwaffen seines Sohnes zurück: Der Vater des Attentäters von Hanau erstattet mehrere Anzeigen rassistischen Inhalts gegen Behörden. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Volksverhetzung
Lutz Bachmann: Pegida-Chef erneut wegen Volksverhetzung verurteilt
Das Vorstrafenregister von Lutz Bachmann umfasst 20 Einträge. Nun wurde er erneut wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt. Der Pegida-Chef sprach von »Gesinnungsjustiz« und kündigte Berufung an. Quelle
WeiterlesenBremen: Evangelischer Pastor Olaf Latzel und die homophoben Parolen
In der St.-Martini-Gemeinde in Bremen verunglimpft ein evangelischer Pfarrer Homosexuelle. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung, Kirche und Politik scheinen machtlos zu sein. Quelle
WeiterlesenAntisemitische Lieder nach KZ-Besuch Schülern drohen Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Schulverweis
Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, auch die Schule erwägt harte Konsequenzen: Dass drei Schüler nach einem Besuch der KZ-Gedenkstätte Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben, wird Folgen haben. Candy Welz/ DPA Gedenkstätte Buchenwald: Das Verhalten der Schüler wird sowohl schulisch als auch strafrechtlich aufgearbeitet Dienstag, 05.11.2019 19:50 Uhr Nach einem
WeiterlesenAnzeige gegen „Die Rechte“ abgelehnt Zentralrat der Juden kritisiert Staatsanwaltschaft Dortmund
Die Partei „Die Rechte“ warb auf Plakaten mit Nazi-Rhetorik. Eine Anzeige wegen Volksverhetzung lehnte die Staatsanwaltschaft Dortmund ab – der Zentralrat der Juden warnt vor einem Freibrief für Rechte. Roland Weihrauch/ dpa Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden Mittwoch, 31.07.2019 12:41 Uhr Wegen antisemitischer Plakate wurde die rechtsextreme
WeiterlesenTürkei Staatsanwaltschaft klagt Istanbuls Oppositionschefin an
Terrorpropaganda, Volksverhetzung: Die Staatsanwaltschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen Istanbuls prominente Oppositionspolitikerin Kaftancioglu – unter den Klägern soll auch Präsident Erdogan sein. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu und Canan Kaftancioglu Donnerstag, 23.05.2019 19:36 Uhr Vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul setzt die türkische Justiz zum nächsten Schlag gegen die Opposition
WeiterlesenTürkei Staatsanwaltschaft klagt Istanbuls Oppositionschefin an
Terrorpropaganda, Volksverhetzung: Die Staatsanwaltschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen Istanbuls prominente Oppositionspolitikerin Kaftancioglu – unter den Klägern soll auch Präsident Erdogan sein. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu und Canan Kaftancioglu Donnerstag, 23.05.2019 19:36 Uhr Vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul setzt die türkische Justiz zum nächsten Schlag gegen die Opposition
WeiterlesenOstritz Rechte greifen Polizisten und Journalisten an
Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Beleidigung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Versammlungsgesetz: So lautet die vorläufige Bilanz nach einem Rechtsrockkonzert in Sachsen. Auch wegen Sieg-Heil-Rufen wird ermittelt. Sonntag, 24.03.2019 11:56 Uhr „Pressevertreter können nicht ausgeschlossen werden“, so steht es in Paragraf 6 des Versammlungsgesetzes, der öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen regelt.
WeiterlesenNach „Trauermarsch“ Zwölf Strafverfahren in Köthen eingeleitet
Wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt der polizeiliche Staatsschutz im sachsen-anhaltischen Köthen. Derweil soll ein interner Lagefilm der Polizei Genaueres über die Vorgänge in Chemnitz zeigen. Kundgebung in Köthen Dienstag, 11.09.2018 19:40 Uhr Nach dem sogenannten Trauermarsch in Köthen hat die Polizei zwölf Strafverfahren eingeleitet. Der polizeiliche Staatsschutz ermittle
WeiterlesenAnfrage der Linken Angriffe auf Muslime und Moscheen gehen offenbar zurück
Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung: Attacken auf Muslime und Moscheen gibt es in Deutschland weiter, aber deutlich weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der Verletzten hat jedoch zugenommen. Die Fatih Moschee in Dresden nach einem Sprengstoffanschlag (Archiv) Mittwoch, 22.08.2018 14:19 Uhr Die Angriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland sind
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