Kanzlerin Angela Merkel hat sich den Vorschlägen der Leopoldina für einen harten Lockdown angeschlossen. Im Bundestag warb sie unter anderem für längere Ferien und die Schließung von Geschäften nach Weihnachten. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Vorschlägen
Hubertus Heil zeigt Sympathien für Viertagewoche als neue Vollzeitnorm
Linke und IG Metall preschten mit Vorschlägen zu einer Viertagewoche vor. Nun hat sich auch Bundesarbeitsminister Heil angetan von der Idee gezeigt – wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber denn darauf einigen. Quelle
WeiterlesenMarco Buschmann zur Wahlrechtsreform: FDP fordert Frank-Walter Steinmeier als Vermittler – DER SPIEGEL – Politik
SPIEGEL: Die Parteien stehen sich mit ihren Vorschlägen, den Bundestag zu verkleinern, unversöhnlich gegenüber. Scheitert die Wahlrechtsreform?Buschmann: Das darf nicht passieren. Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir einen kaum noch arbeitsfähigen Bundestag mit in Zukunft 800 Mitgliedern oder mehr verhindern. FDP, Grüne und Linkspartei haben einen Vorschlag gemacht, der
WeiterlesenFinanzpolitik EVP-Fraktionschef Weber warnt vor Abschied von schwarzer Null
Die Kritik aus der Union an den finanzpolitischen Vorschlägen aus den Reihen der SPD wird immer lauter. Jetzt warnte EVP-Chef Manfred Weber vor den massiven Folgen für ganz Europa. Harald Tittel/DPA EVP-Chef Weber: „Dann brechen alle Dämme“ Montag, 23.12.2019 08:07 Uhr Der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber,
WeiterlesenNach Protesten Spahn lenkt bei Intensivpflege ein
Mit seinen Vorschlägen zur Reform der Intensivpflege hat sich Gesundheitsminister Spahn viel Kritik eingehandelt. Ein neuer Entwurf stellt Patienten besser, die künstlich beatmet werden müssen. Markus Scholz/DPA Jens Spahn reagiert auf die Kritik Donnerstag, 05.12.2019 19:09 Uhr Nach massiven Protesten ändert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Reformpläne für die
WeiterlesenNach Einmarsch der Türkei Kramp-Karrenbauer fordert internationale Sicherheitszone in Nordsyrien
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will den Nato-Verbündeten vorschlagen, sich im Norden Syriens einzurichten, um den Konflikt mit der Türkei zu entschärfen. Einen Einsatz der Bundeswehr lässt sie offen. DPA/Michael Kappeler Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Verteidigungsministerin will im Nordsyrien-Konflikt „eine politische Initiative von Deutschland ausgehend“ ankurbeln Montag, 21.10.2019 20:02 Uhr Im Ringen um
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Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will den Nato-Verbündeten vorschlagen, sich im Norden Syriens einzurichten, um den Konflikt mit der Türkei zu entschärfen. Einen Einsatz der Bundeswehr lässt sie offen. DPA/Michael Kappeler Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Verteidigungsministerin will im Nordsyrien-Konflikt „eine politische Initiative von Deutschland ausgehend“ ankurbeln Montag, 21.10.2019 20:02 Uhr Im Ringen um
WeiterlesenUmfrage zur Industriepolitik Nur 1,3 Prozent der Unternehmen finden Altmaiers Pläne gut
Mit seinen Vorschlägen für eine neue Industriepolitik wollte Wirtschaftsminister Peter Altmaier im ökonomischen Wettlauf mit China und den USA punkten. Doch kaum ein Unternehmen kann sich mit seinen Plänen anfreunden. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX Wirtschaftsminister Altmaier: Unterstützung von 0,8 Prozent der Großbetriebe Freitag, 06.09.2019 18:01 Uhr Deutschlands Firmen halten wenig von
WeiterlesenInterne Papiere So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen
Wie weiter mit Hartz IV? Interne Papiere der Bundesagentur für Arbeit machen deutlich, was sie von Vorschlägen wie einem längeren Arbeitslosengeld I hält – und wie dringend der Handlungsbedarf hinter den Kulissen ist. BA-Chef Detlef Scheele, SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Samstag, 16.02.2019 12:14 Uhr Die Bundesregierung ringt um eine Neugestaltung
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