In der Slowakei hat überraschend der Außenseiter Igor Matovic die Wahl gewonnen: Ein Anti-Establishment-Politiker, der mit dem Filz der Vorgängerregierung aufräumen will. Quelle
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Pressestimmen zur Hamburg-Wahl: „Die SPD kann noch Volkspartei“ – DER SPIEGEL – Politik
„Süddeutsche Zeitung“: „Ein Glück für die CDU, dass dies eine Wahl in Hamburg war – und nicht zum Beispiel in Schleswig-Holstein. Nördlich der Stadt stellt sie den Ministerpräsidenten; angesichts des Pakts von Thüringen hätte Daniel Günther am Sonntag womöglich um manche Wähler – und damit um sein Amt – fürchten
WeiterlesenHamburg-Wahl: FDP und AfD ziehen wohl wieder in die Hamburger Bürgerschaft ein – DER SPIEGEL – Politik
Bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft haben FDP und AfD vorerst die Fünfprozenthürde geschafft. Die FDP kam einer von der Landeswahlleitung veröffentlichten vereinfachten Auszählung der Zweitstimmen zufolge auf 5,0 Prozent, die AfD auf 5,3 Prozent. Bei den Zahlen handelt es sich wegen des komplizierten Wahlrechts in Hamburg noch nicht um
WeiterlesenThüringen: Ramelow rechnet mit Mehrheit bei Ministerpräsidenten-Wahl – DER SPIEGEL – Politik
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow ist von seiner Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen überzeugt. „Ich gehe fest davon aus, dass ich am 4. März im ersten Wahlgang ausreichend Stimmen aus den demokratischen Fraktionen erhalte, ohne auf AfD-Stimmen angewiesen zu sein“, sagte Ramelow der „Thüringer Allgemeinen“. „Diese Sicherheit habe ich in vielen individuellen Gesprächen gewonnen, die
WeiterlesenBundes-CDU lehnt Wahl von linkem Ministerpräsidenten Ramelow ab – DER SPIEGEL – Politik
„Eine solche taktische Wahl ist unglaubwürdig“, sagte er. Zügige Neuwahlen seien „der einzig sinnvolle Weg. Es muss Schluss sein mit Taktieren.“ Es gehe um die Grundüberzeugungen und die Glaubwürdigkeit der CDU. Ein Parteitagsbeschluss der CDU Deutschland verbietet eine Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD. Zuvor hatten sich auch schon Gesundheitsminister Jens
WeiterlesenHessen: Abgewählter NPD-Mann reicht Klage ein – DER SPIEGEL – Politik
Die Wahl eines NPD-Mannes zum Ortsvorsteher in Hessen hatte bundesweit Empörung ausgelöst – nun hat der Politiker Klage gegen seine Abwahl eingereicht. Am Dienstag bestätigte das Verwaltungsgericht Gießen den Eingang der Klage von Stefan Jagsch (NPD) gegen dessen Abberufung als Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung. Der Kläger wolle erreichen, dass diese sowie die Wahl
WeiterlesenDebatte zum Schulwechsel: „Die Abschaffung des Gymnasiums wäre politischer Selbstmord“ – DER SPIEGEL – Panorama
SPIEGEL: Frau Nikolai, die Wahl der Schule scheint im Laufe der Jahre eine große Bedeutung bekommen zu haben. Viele Mütter und Väter zermartern sich insbesondere in Großstädten den Kopf und pilgern von einem Tag der offenen Tür zum nächsten, um die perfekte Schule für ihr Kind zu finden. Wie ist
WeiterlesenGameStar-Podcast – Folge 78: Die besten Spiele 2019
Bei der Wahl zu den besten Spielen 2019 hat sich die GameStar-Community auf einen großen Sieger geeinigt. Aber es gab auch Überraschungen! Im Podcast analyisiert das Team die Ergebnisse. Wir müssen reden, liebe GameStar-Community! Nein, nicht im Podcast, das machen wir ja sowieso jede Woche und diesmal sind das Thema
WeiterlesenAngriffe auf FDP-Büros nach der Thüringen-Wahl – DER SPIEGEL – Politik
Nach der Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen sind nach SPIEGEL-Informationen Einrichtungen der Partei im gesamten Bundesgebiet zum Ziel von Angriffen geworden. Allein in Nordrhein-Westfalen wurden sechs Geschäftsstellen und Büros mit Parolen beschmiert und beklebt, in mehreren Fällen ermittelt der Staatsschutz. Auf das Gebäude des FDP-Kreisverbands Duisburg
WeiterlesenCDU: Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer könnte auf Sonderparteitag geklärt werden – DER SPIEGEL – Politik
Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich in Erfurt mit Hilfe von AfD-Stimmen hat landesweit für Kritik gesorgt – und dazu geführt, dass Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Kanzlerkandidatur und den CDU-Vorsitz verzichtet. Nun muss geklärt werden, wer die Partei künftig führt. Möglicherweise könnte diese Frage früher beantwortet werden als zunächst gedacht.
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