Schlagwort: Wahl

BASF baut Batteriefabrik in der Lausitz – DER SPIEGEL – Wirtschaft

BASF wird eine neue Batteriematerialfabrik in Brandenburg bauen. Die Wahl fiel auf den Standort Schwarzheide in der Lausitz. Dort sollen künftig Kathodenmaterialien für Batterien von Elektrofahrzeugen hergestellt werden, teilte BASF mit. Zur Höhe der konkreten Investitionen in Schwarzheide machte eine Unternehmenssprecherin keine Angaben. In Medienberichten ist von Investitionen in Höhe

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Thüringen-Krise: CDU-Politiker fordern Auflösung der Werteunion – DER SPIEGEL – Politik

Die Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Unterstützung der AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen hat überparteilich für heftige Kritik gesorgt. Aus der konservativen CDU-Gruppierung Werteunion kam jedoch auch Zuspruch – mehrere CDU-Politiker fordern deshalb nun Konsequenzen und sogar die Auflösung der Gruppe. Der Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Christian Bäumler, brachte einen

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Thüringer FDP über Kemmerich: „Thomas ist unser Freund“ – DER SPIEGEL – Politik

Thomas Kemmerich steht unter Druck. Nach der umstrittenen Wahl zum Ministerpräsidenten hat der liberale Politiker zumindest in seiner Partei jedoch weiter Rückhalt. Die Thüringer FDP hat sich geschlossen hinter ihren Vorsitzenden Thomas Kemmerich gestellt. Der Landesvorstand sprach Kemmerich einstimmig das Vertrauen aus, wie die Partei in Erfurt mitteilte. „Thomas ist

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Merkel spricht nach Ministerpräsidentenwahl von „unverzeihlichem Vorgang“ – DER SPIEGEL – Politik

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen als „unverzeihlich“ kritisiert. Das Ergebnis dieses Vorgangs müsse rückgängig gemacht werden, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch in Südafrika und stellte sich damit indirekt hinter Neuwahl-Forderungen. Die Wahl habe mit einer „Grundüberzeugung“ gebrochen,

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Nach Wahl-Eklat in Thüringen: Bodo Ramelow zitiert Adolf Hitler – DER SPIEGEL – Politik

Der bisherige thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow hat nach der umstrittenen Wahl der FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD ein Zitat von Adolf Hitler auf Twitter veröffentlicht. „‚Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei. […] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten,

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Union fordert Neuwahlen in Thüringen – DER SPIEGEL – Politik

Nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten haben CSU-Chef Markus Söder und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak Neuwahlen gefordert. Auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnete das Stimmverhalten der Thüringer CDU-Landtagsfraktion bei der Wahl eines Ministerpräsidenten der FDP als falsch. Die Fraktion habe „ausdrücklich gegen die Empfehlungen, Forderungen und Bitten

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Donald Trumps Nahost-Vorhaben: Ein Plan, der Zorn sät – DER SPIEGEL – Politik

War da was? Im vergangenen April, kurz vor der Wahl, sprach Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in einem Interview über die mögliche Gründung eines palästinensischen Staates. Würde er zustimmen, dass die Palästinenser eine eigene Nation bekommen? „Ein palästinensischer Staat wird nicht entstehen“, sagte Netanyahu daraufhin. „Nicht so, wie die Menschen darüber

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Streit über Atomdeal: Europas letzte Warnung an Teheran – DER SPIEGEL – Politik

Von einem „Weg aus der Sackgasse“ ist nun die Rede. Davon, dass man „keine andere Wahl“ gehabt habe. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben im Streit über das Atomabkommen mit Iran eine neue, heikle Phase eingeleitet, indem sie den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus ausgelöst haben. Dem Atomabkommen zufolge kann jeder Vertragspartner

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