EuGH kippt die Pkw-Maut Aus die Maut

„Infrastrukturabgabe“ sollte die Maut heißen. Ehrlicher war aber der Name, den die CSU dem Projekt im Wahlkampf gegeben hatte: „Ausländer-Maut“. Das haben die EuGH-Richter durchschaut. Sina Schuldt/dpa Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Dienstag, 18.06.2019   17:09 Uhr Wer das politische Beben wirklich verstehen will, das sich heute morgen um kurz vor

Weiterlesen

Neuwahl in Israel Jeder gegen jeden, alle gegen Netanyahu

Israel steht ein schmutziger Wahlkampf bevor: Für Ministerpräsident Benjamin Netanyahu geht es ums politische Überleben. Seine ärgsten Rivalen dürften aus dem eigenen Lager kommen. ABIR SULTAN/EPA-EFE/REX Israels Premierminister Benjamin Netanyahu will bei den Neuwahlen gewinnen Freitag, 07.06.2019   07:46 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. 13 Jahre und

Weiterlesen

Parteien vor EU-Wahl Ist ja nur Europa…

Bei der Europawahl geht es um das Schicksal des Kontinents – sagen Politiker, Soziologen, Journalisten. Trotzdem ist der Wahlkampf lahm. Das hat drei Gründe. Pro-Europa-Demo (im März in London): Auf der politischen Prioritätenliste nicht an erster Stelle Sonntag, 12.05.2019   22:39 Uhr Europawahl 2019 Alle Artikel und Hintergründe Vierzehn Tage

Weiterlesen