SPIEGEL: Herr Wieland, Linke, SPD und Grüne haben sich in dieser Woche auf eine Minderheitsregierung verständigt. Wie schwer wird das Regieren ohne Mehrheit gegen die Opposition aus CDU, FDP und AfD werden? Joachim Wieland: Zunächst einmal kann sich der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow mit der einfachen Mehrheit von Rot-Rot-Grün ohne
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Wladimir Putins Ex-Spin-Doctor Gleb Pawlowskij: „Er hat die Illusion, er könne alles machen“ – DER SPIEGEL – Politik
Russland hat eine dramatische Woche hinter sich: In seiner Jahresbotschaft am Mittwoch kündigte Präsident Wladimir Putin Verfassungsänderungen an – unter anderem soll die Staatsduma künftig einen Großteil der Regierung selbst bestimmen, anstatt dies dem Präsidenten zu überlassen. Der Staatsrat, ein dekoratives Beratungsorgan der regionalen Eliten, soll Verfassungsrang erhalten, die Regionen
WeiterlesenTeures Gutachten soll Scheuer entlasten – DER SPIEGEL – Politik
Für Andreas Scheuer geht eine unerfreuliche Woche zu Ende. Nicht nur, dass der CSU-Verkehrsminister vom eigenen Parteichef Markus Söder indirekt und dennoch öffentlichkeitswirksam als Wackelkandidat im Bundeskabinett identifiziert wurde. Auch der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu Scheuers Debakel um die Pkw-Maut kommt in diesen Tagen in Bewegung. Im Ausschuss haben selbst Gutachter,
WeiterlesenSchweinepest-Alarm auf der Grünen Woche: Messehalle wegen Verdachts auf Fleisch aus Russland gesperrt – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Die Grüne Woche war gerade erst eröffnet, da haben die Veranstalter eine Halle bereits wieder kurzfristig schließen müssen. Bei Kontrollen auf der Agrarmesse ist mutmaßlich Schweinefleisch aus Russland entdeckt worden. Das Veterinäramt habe den Bereich untersucht, sagte ein Messesprecher. An zwei Ständen wurden demnach Fleischprodukte beschlagnahmt. Bei den sichergestellten Waren
WeiterlesenBundesregierung bestätigt US-Drohung mit Zöllen gegen Europa – DER SPIEGEL – Politik
Ein Bericht der „Washington Post“ wurde in dieser Woche von vielen Außenpolitikern in Berlin ganz besonders aufmerksam gelesen. Denn darin wurde geschildert, dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump damit gedroht hatte, mögliche Zölle für europäische Autoimporte auf die Tagesordnung zu bringen, sollten Deutschland, Frankreich und Großbritannien nicht den sogenannten
WeiterlesenAfD will die Verdachtsfälle wegklagen – DER SPIEGEL – Politik
Seit langem hatte die AfD-Führung den Schritt vorbereitet, Ende vergangener Woche wurde er im Bundesvorstand beschlossen und nun liegen zwei Klageschriften vor dem Kölner Verwaltungsgericht. Ziel der juristischen Operation: Die Einstufung des „Flügel“-Netzwerks und des AfD-Nachwuchses, der Jungen Alternative (JA), als „Verdachtsfälle“ im Bereich des Rechtsextremismus durch das Bundesamt für
WeiterlesenDiese Woche bei MAX: Ein bisschen Wirbel und die üblichen DreamHack-Vorbereitungen
[embedded content] Hossa, diese Woche gibt’s wieder eine volle Woche MAX – auch in Bayern ist der Nachschub an Feiertagen nicht unbegrenzt! Und wenn alles glattläuft, werdet ihr gar nicht mitbekommen, dass bei uns hinter den Kulissen schon alles auf die kommende DreamHack ausgerichtet ist und die Vorbereitungen auf Hochtouren
WeiterlesenVor der Grünen Woche: Klöckner warnt vor radikalen Protesten – auch seitens mancher Bauern – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Vor dem Start der Agrarmesse Grüne Woche am 17. Januar in Berlin hat die Bundeslandwirtschaftsministerin vor einer Radikalisierung der Proteste zum Thema Landwirtschaft gewarnt. Und zwar auf beiden Seiten: Sowohl von agrarkritischen Nichtregierungsorganisationen als auch vonseiten mancher Bauern, sagte die CDU-Politikerin im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch unter
WeiterlesenIndien: Millionen Inder protestieren gegen Reformpläne – DER SPIEGEL – Politik
In Indien sind diese Woche Millionen wütende Menschen auf die Straße gegangen und haben ihre Arbeit niedergelegt. Anlass für den Streik waren vor allem die Pläne der Regierung von Premier Narendra Modi den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft zu liberalisieren: Mehrere hoch verschuldete staatlichen Banken sollen verschmelzen.Zudem soll unter anderem die
WeiterlesenKrise im Königshaus: Harry und Meghan wollen nicht mehr Freiwild sein – DER SPIEGEL – Politik
Vor einer Woche hat der Buckingham-Palast ein Bild veröffentlicht. Es zeigt die Queen vor scharlachrotem Hintergrund im Kreis ihrer mutmaßlichen Nachfolger: Prinz Charles, Prinz William, Prinz George. Nicht im Bild dagegen waren der Queengemahl Prinz Philip, ihr Sohn Prinz Andrew und ihr angeblicher Lieblingsenkel Harry. Teile der Öffentlichkeit wunderten sich:
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