Der Landeschef und Fraktionsvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, zieht sich aus der Politik zurück. Er wechselt nach eigenen Angaben in die Wirtschaft. Dabei sollte der 41-jährige Politiker die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2021 führen und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schlagen. Noch zu Jahresbeginn hatte die bei
WeiterlesenKategorie: Politik
AfD akzeptiert Strafe für Höckes Kreisverband – DER SPIEGEL – Politik
Als sich die AfD jüngst zu ihrem Bundeskonvent in Erfurt traf, sprachen sich die Delegierten hinter geschlossenen Türen offen aus. Es war eine besonders turbulente Zusammenkunft, wie mehrere Teilnehmer dem SPIEGEL berichteten. Eines der Themen: Der Umgang mit Strafzahlungen, die der Bundestag wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz gegen die Bundespartei
WeiterlesenPolen kauft 32 amerikanische Kampfjets vom Typ F-35 – DER SPIEGEL – Politik
Als Polens Präsident Andrzej Duda im vergangenen Jahr zu Besuch in Washington war, ließ US-Präsident Donald Trump seinem Gast zu Ehren extra ein Kampfflugzeug des Typs F-35 über das Weiße Haus fliegen. Bald hat Duda selbst Dutzende dieser Flieger: Polen hat zur Modernisierung seiner Luftwaffe einen Milliardendeal über die Lieferung
Weiterlesen„Fanfare für Europa“ – DER SPIEGEL – Politik
The Winner Takes It All: Zur Feier des Eintritts in die Europäische Gemeinschaft wurde am 3. Januar 1973 auch ein Fußballspiel im legendären Wembleystadion angesetzt. Ein Team bestand aus Spielern aus England, Schottland, Wales, Nordirland sowie aus Irland und Dänemark – einer der Stars damals: Bobby Charlton (r). Die andere
WeiterlesenUS-Senator Mitt Romney will für die Zulassung neuer Zeugen stimmen – DER SPIEGEL – Politik
Der republikanische US-Senator Mitt Romney hat über eine Sprecherin mitgeteilt, am Freitag für die Vorladung weiterer Zeugen im Amtsenthebungsverfahren gegen den amerikanischen Präsidenten und Republikaner Donald Trump zu stimmen. Das Weiße Haus und die Führung der Republikaner im Senat wollen die Anhörung von Zeugen verhindern und das Verfahren rasch zu Ende bringen.
WeiterlesenErdogan wirft arabischen Unterstützern von Trumps Nahost-Plan „Verrat“ vor – DER SPIEGEL – Politik
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mehrere arabischen Staaten für deren Unterstützung des Nahost-Plans von US-Präsident Donald Trump kritisiert. Sie begingen damit „Verrat an Jerusalem, ihrem eigenen Volk und der gesamten Menschheit“, sagte Erdogan vor dem türkischen Parlament in Ankara. Namentlich bezog er sich damit auf Saudi-Arabien, den Oman,
WeiterlesenBrasilien: Das Gericht kommt per Schiff in den Bailique Archipel im Amazonas-Regenwald – DER SPIEGEL – Politik
In Reportagen, Analysen, Fotos, Videos und Podcasts berichten wir weltweit über soziale Ungerechtigkeiten, gesellschaftliche Entwicklungen und vielversprechende Ansätze für globale Probleme. Alle Artikel Pfeil nach rechts Kurz vor Sonnenuntergang tauchen hinter einer Flussbiegung bunte Häuser auf, eingerahmt von grüner tropischer Vegetation und den braunen Fluten des Amazonas. Vila Progresso ist die Hauptstadt des Bailique
WeiterlesenPostengeschacher in Berlin: Warum SPD-Haushälter Kahrs jetzt Wehrbeauftragter werden will – DER SPIEGEL – Politik
Für gewöhnlich führt der Wehrbeauftragte des Bundestags ein beschauliches Arbeitsleben. Er residiert in einem gediegen renovierten Altbau in Berlin-Mitte, über dem Eingangsportal weht die Deutschlandfahne und signalisiert hoheitliche Würde. Hier wacht der Repräsentant des Bundestags über die Parlamentsarmee. Sein Job lässt sich einfach beschreiben: Der Wehrbeauftragte ist so etwas wie
WeiterlesenMacron-Vertrauter droht Briten mit „wirtschaftlichem No Deal“ – DER SPIEGEL – Politik
Der französische EU-Abgeordnete Pascal Canfin warnt die britische Regierung davor, mit zu hohen Erwartungen in die Gespräche über die künftigen Beziehungen mit der EU zu gehen. Es sei klar, dass die Briten am liebsten vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt hätten, von den Regeln der EU aber abweichen wollten. „Das ist vollkommen
WeiterlesenDebatte um deutsches 5G-Netz: Wieviel Huawei darf es sein? – DER SPIEGEL – Politik
Vielen kann es dieser Tage gar nicht schnell genug gehen: Verkehrsminister Andreas Scheuer, zuständig auch für digitale Infrastruktur im Land, fordert von den Betreibern bei jeder Gelegenheit, endlich flächendeckendes Netz in der Republik bereitzustellen. Bei der Telekom und ihren Konkurrenten wiederum heißt es: Wir würden ja gerne – aber dann
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