Ein Gespräch, ein Mittagessen – und dann noch der heikle PR-Termin im Oval Office: Friedrich Merz reist nach Washington. Die Fehler vorheriger Trump-Besucher kennt der Kanzler. Doch das Risiko bleibt. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Julia Klöckner rügt die Bundesregierung: Was will die Bundestagspräsidentin?
Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert die geringe Anwesenheit der schwarz-roten Regierung im Parlament. Die zeigt sich prompt einsichtig. Für Klöckner hat der Vorgang einen positiven Nebeneffekt. Quelle
WeiterlesenGesundheit: Grüne kritisieren Hausarztpläne von CDU-Ministerin Warken
Die Regierung plant, dass Kassenpatienten künftig immer eine Überweisung ihres Hausarztes brauchen. Die Grünen warnen vor Überforderung der Ärzte und einer schlechteren Versorgung. Quelle
WeiterlesenAfD: Alice Weidel stellt Hunderte Anzeigen wegen Beleidigung im Netz
In der Debatte über die »Schwachkopf«-Beleidigung gegen Robert Habeck spielte sich die AfD als Hüterin der Meinungsfreiheit auf. Nun kommt heraus: Vor allem Parteichefin Weidel macht massiv vom Paragrafen 188 Gebrauch. Quelle
WeiterlesenBundestag: Julia Klöckner fordert Regierung zu mehr Präsenz in Sitzungswochen auf
Die neue Bundesregierung macht sich auf der Regierungsbank im Plenarsaal bislang rar – zum Ärger von Parlamentschefin Julia Klöckner. Nun verwarnt die CDU-Politikerin ihre Parteikollegen im Kanzleramt schriftlich. Quelle
WeiterlesenLinke kritisiert höhere Bezüge für Bundestagsabgeordnete
Ab Juli sollen Bundestagsabgeordnete sechs Prozent mehr verdienen – dann rund 12.000 Euro pro Monat. Das sei »ungerecht«, findet die Linke und fordert auch eine Anpassung der hohen Altersbezüge nach nur einer Legislatur. Quelle
WeiterlesenNews: Ukraine, Russland, Istanbul, Friedrich Merz, USA-Besuch, Unwetter, Deutschland
Die Ukraine und Russland verhandeln weiter über eine Waffenruhe. Friedrich Merz bereitet sich auf seinen Besuch bei Donald Trump vor. Und wieder haben Unwetter viel Schaden angerichtet. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle
WeiterlesenCSU kritisiert Außenminister Johann Wadephul für Umgang mit Israel
Dissens innerhalb der Union: CSU-Landesgruppenchef Hoffmann weist Äußerungen von Außenminister Wadephul zurück, der Waffenlieferungen an Israel auf den Prüfstand stellen will. Quelle
WeiterlesenBundestagspräsidentin Julia Klöckner droht Jette Nietzard mit Entzug des Hausausweises
Der polizeifeindliche Pullover der Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard könnte ihr im Bundestag Ärger einbringen. Darauf weist Parlamentspräsidentin Julia Klöckner die Grünen in einem Brief hin. »Präventiv«, wie es heißt. Quelle
WeiterlesenNews: Warum Donald Trump gegen Medien und Universitäten kämpft
Der Kampf des US-Präsidenten gegen Medien und Universitäten hat denselben Grund. Das ist die Lage am Sonntag. Quelle
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