Kategorie: Politik

»Von 600 Dollar auf 100 Dollar entspricht einer Ersparnis von 600 Prozent«, irrt US-Gesundheitsminister Kennedy. Sein Chef Donald Trump versucht, den Rechenfehler schönzureden. Und macht alles nur noch schlimmer. Quelle

Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen eines Spionageangriffs auf Politikerchats. Die Bundesregierung beschließt den Tankrabatt. Und in Peking werden auf der Motorshow Wunderbatterien gezeigt. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle

Quertreiber Viktor Orbán ist abgewählt, er kann künftig keine EU-Entscheidungen mehr blockieren. Beim informellen EU-Gipfel auf Zypern zeigt sich: Damit sind nicht alle Schwierigkeiten beseitigt. Quelle

Katherina Reiche soll die Energiewende voranbringen, Kritiker sehen in ihren Plänen aber einen Kotau vor der Gaslobby. Nun verteidigt die Wirtschaftsministerin ihre Vorhaben und erklärt ihren Blick auf Klimaschutz. Quelle

Mit einem »Gas-Aktionstag« will Fridays for Future bundesweit für strengeren Klimaschutz werben. In Berlin ist ein besonderer Protest geplant – mit Verantwortlichen von Union und SPD im Visier. Quelle

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner wird als mögliche Kandidatin für das höchste politische Amt der Bundesrepublik gehandelt. Ihr Parteichef Markus Söder würde die CSU-Frau unterstützen. Quelle

Abgeordnete sind vor Strafverfolgung geschützt, doch der Bundestag hebt nun die Immunität von Hannes Gnauck und Gökay Akbulut auf. Bei dem AfD-Politiker geht es auch um die als rechtsextrem eingestufte frühere Jugendorganisation Junge Alternative. Quelle

Mit prominenter Unterstützung startet Frank-Walter Steinmeier seine Kampagne zur Geburtstagsfeier des Grundgesetzes. Er zeigt dabei, wie ein Präsident auch sein kann: weder irre noch bedrohlich. Quelle

In Berlin fordert Reza Pahlavi den Sturz des iranischen Regimes. Kurz nach seinem Auftritt in der Bundespressekonferenz kam es zu Tumulten: Der Exil-Kronprinz wurde mit roter Flüssigkeit bespritzt. Quelle

Der US-Präsident hat einseitig die Waffenpause mit Iran verlängert. Aus Sicht von SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović stehen Donald Trump und Israels Premier Benjamin Netanyahu vor den Trümmern ihrer Machtpolitik. Quelle