Kategorie: Politik

Kanzler Merz hofft 2026 auf einen »Moment des Aufbruchs«: Die Abschreckungsfähigkeit müsse verbessert werden, Deutschland werde von Reformen profitieren, heißt es im vorab verbreiteten Redetext seiner Neujahrsansprache. Quelle

Der Bundespräsident a.D. stört sich daran, wie Parteifreund Friedrich Merz mit seiner schwarz-roten Koalition die Geschicke des Landes lenkt. Er glaubt, »die Menschen brauchen eine Verheißung, dann sind sie auch bereit, Opfer zu bringen.« Quelle

»Nicht für jede Lebenslage eine neue Sozialleistung erfinden«: Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert mehr Realismus von seiner Partei. Die Genossen sollen die ökonomischen und sozialen Probleme ernster nehmen. Quelle

Das US-Einreiseverbot gegen EU-Bürger empört viele in Europa. Doch auch die EU sanktionierte zuletzt Einzelpersonen. Der Vorwurf: Falschinformationen und Propaganda. Messen die Europäer mit zweierlei Maß? Quelle

»Ich hoffe, dass es ihm nicht so geht, wie vielen, die am Ende eines langen Krieges den Mut zum Frieden hatten«: Sigmar Gabriel zeigt sich besorgt um die Sicherheit des ukrainischen Präsidenten. Quelle

Nach zwei Jahren Pause sind AfD-Vertreter wieder zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hält die Entscheidung für »problematisch«. Quelle

Sexualisiertes Fehlverhalten, Rechtsextremismus, Drogenkonsum: Gegen Dutzende Soldaten des Fallschirmjägerregiments 26 wird ermittelt. Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich unzufrieden mit der Führung in Zweibrücken. Quelle

Sie wurde unter anderem Hessens »Mutter Courage« oder gar »Jeanne d’Arc der FDP« genannt. Nun ist die ehemalige Landeschefin und Ministerin Ruth Wagner im Alter von 85 Jahren gestorben. Quelle

Auch das zweite Verfahren gegen ihn hat der russische Oligarch Alischer Usmanow in Deutschland ohne Verurteilung überstanden. Nach Zahlung einer Geldauflage beendet Bayern die Ermittlungen. Quelle

Ein Kanzler, der früh scheiterte, eine Parteichefin, die hinwarf, und ein Minister, der seine Niederlage schlecht verkraftete: Hier sind die politischen Verlierer des Jahres. Quelle