Berlins Kulturverwaltung finanzierte auf Druck der CDU ausgesuchte Projekte gegen Antisemitismus. Ein »forschender Thinktank« von zwei Musikproduzenten bekam 390.000 Euro. War die Vergabe rechtens? Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Manfred Weber: EVP-Chef schließt erneute Mehrheiten mit Rechtsextremen nicht aus
Eine strukturierte Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Parteien will der EVP-Vorsitzende Manfred Weber zwar nicht. Gemeinsame Mehrheiten, um »illegale Migration zu stoppen und unseren Wohlstand zu sichern« scheinen ihm aber recht zu sein. Quelle
WeiterlesenUrsula von der Leyen: Ein katastrophales Jahr für die EU-Kommissionschefin
Ihre Niederlage auf dem EU-Gipfel war der Tiefpunkt eines desaströsen Jahres für EU-Kommissionschefin von der Leyen. Die Autorität der mächtigsten Frau Europas ist schwer beschädigt. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz: Knigge-Experte lobt Umgangsformen des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Friedrich Merz beweist gute Manieren, meint der Vorsitzende der Deutschen Knigge-Gesellschaft. Für seine Krawatten mit Tiermotiven nennt er klare Regeln. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel: Als die Ex-Kanzlerin mit nur einem Satz die Verhältnisse zurechtrückte
Als SPIEGEL-Autor Markus Feldenkirchen die frühere Kanzlerin zum »Spitzengespräch« empfing, überraschte sie ihn mit einem Boss-Move. Der Moment verrät einiges über den Machtmenschen Merkel. Quelle
WeiterlesenGesundheit: Kanzleramtschef Frei kündigt unpopuläre Maßnahmen im Gesundheitssystem an
Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden. Quelle
WeiterlesenDeutschland bereitet sich auf eine Welt vor, die es nicht gibt
Berlin wappnet sich für eine neue Konfrontation der Großmächte. Tatsächlich jedoch braut sich etwas zusammen, was noch viel gefährlicher ist. Quelle
WeiterlesenAfghanistan: Offener Brief an Friedrich Merz zur Aufnahme von Afghanen
Bekannte Persönlichkeiten haben Bundeskanzler Merz dazu aufgerufen, Afghanen nach Deutschland zu holen, die bereits eine Aufnahme-Zusage hatten. In dem offenen Brief heißt es: »Wir erlauben uns, Sie an Ihren Amtseid zu erinnern«. Quelle
WeiterlesenSPD-Linke wollen gegen Bürgergeld-Reform auf die Straße
Der Druck auf die SPD-Führung beim Bürgergeld bleibt hoch. Die Initiatorinnen des Mitgliederbegehrens planen einen bundesweiten Aktionstag, um den Protest in die Gesellschaft zu tragen. Quelle
WeiterlesenWeihnachten: Frank-Walter Steinmeier wirbt in Weihnachtsansprache für Solidarität mit der Ukraine
In seiner Weihnachtsansprache ruft der Bundespräsident die Deutschen dazu auf, andere nicht nur mit dem eigenen Wort zu behelligen, sondern ihnen zuzuhören. Positiv stimmt ihn, dass sich so viele in der Gesellschaft für andere einsetzen. Quelle
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