Die Bundeswehr braucht neue Kleider. An vielen Orten mangelt es an Lehrern. Und: Fragen und Antworten zum Seilbahnunglück in Lissabon. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Sachsen-Anhalt: Vorwurf der Volksverhetzung gegen CDU-Politiker wird neu verhandelt
Der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth aus Sachsen-Anhalt soll gegen Afghanen gehetzt haben, wurde jedoch freigesprochen. Nun hatte die Revision der Staatsanwaltschaft Erfolg: Sein Fall wird neu aufgerollt. Quelle
WeiterlesenBundestag: AfD-Fraktionsmitarbeiter wegen rassistischem Angriff auf Flüchtlinge vorbestraft
Der »Koordinator Sicherheit« der AfD-Fraktion hat Asylbewerber mit einer Waffe bedroht und wurde deswegen nach SPIEGEL-Informationen verurteilt. Dennoch hat er einen Hausausweis für den Bundestag. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Boris Pistorius braucht 10 Milliarden Euro für neue Uniformen
Um die Nato-Anforderungen zu erfüllen, soll die Bundeswehr in den kommenden Jahren massiv wachsen. Und die neuen Soldaten benötigen Kampfkleidung. Das kostet. Quelle
WeiterlesenAfD laut Umfrage in Sachsen-Anhalt weit vor CDU
In gut einem Jahr wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. In einer aktuellen Wahlumfrage baut die AfD ihren Vorsprung vor der CDU nun deutlich aus. Auch die Linke gewinnt hinzu. Quelle
WeiterlesenSozialpolitik: Was die Haushaltspläne der Regierung für die Arbeit mit Jugendlichen bedeuten
Familienministerin Karin Prien hat mehr Geld für die Kinder- und Jugendhilfe versprochen. Doch die Haushaltspläne der Bundesregierung geben das nicht wieder. Sozialarbeiter warnen vor den Folgen für junge Migranten. Quelle
WeiterlesenAfD-Verbot: Grüne laden Union, SPD und Linke zu Fraktions-Gespräch
Die Debatte über ein AfD-Verbot war zuletzt abgeflaut. Nun wagt die Grünen-Fraktionsspitze einen neuen Vorstoß – und lädt alle anderen demokratischen Fraktionen zur Beratung. Es gehe um den »Schutz der Menschen«. Quelle
WeiterlesenBundeshaushalt: Weniger Mittel für internationale Gesundheitsfonds geplant
Internationale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sollen künftig weniger Hilfe der Bundesregierung erhalten. Die Vorlage aus dem Finanzministerium wird von der Opposition scharf kritisiert. Quelle
WeiterlesenNews: Koalition der Willigen in Paris, Wolfram Weimer und ProSiebenSat.1-Übernahme
Die »Koalition der Willigen« tagt in Paris. Die Koalition in Berlin muss vorgeben, sie sei willig. Und: Ein italienischer Konzern will sich heute ProSiebenSat.1 einverleiben. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Quelle
WeiterlesenAsyl-Reform: Bundesregierung bringt neues hartes EU-Asylsystem auf den Weg
Deutschland muss das neue europäische Asylsystem bis Juni 2026 umsetzen. Die Merz-Regierung hat dafür nun einen wichtigen Beschluss gefasst. Amnesty International übt Kritik, die Opposition kündigt Proteste an. Quelle
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