Kategorie: Politik

Bislang hatte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Olympische Spiele im Jahr 2036 in Deutschland ausgesprochen – aus historischen Gründen. Nun soll er seine Haltung geändert haben. Quelle

»Kommunikative Fehler« und schlechtes Erwartungsmanagement: Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte übt im SPIEGEL-Interview harte Kritik an Schwarz-Rot. Und droht mit der Macht des Bundesrats. Quelle

Beim Frühstück im Hotel sind AfD-Politiker von einer politischen Botschaft überrascht worden: ein Hakenkreuz aus veganem Mett, garniert mit Gurken. Die Partei reagiert empört. Quelle

Die Union sperrt sich gegen höheres BAföG und will das Elterngeld kürzen. Der Vorsitzende der eigenen Nachwuchsorganisation äußert Kritik – und macht einen Gegenvorschlag. Quelle

Die Ukraine feiert militärische Erfolge gegen Russland. Doch nur wenn der Druck hoch bleibt, haben Gespräche mit Putin eine Chance. Quelle

Eine Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter ergibt Altersbezüge, für die Durchschnittsverdiener jahrzehntelang Rentenbeiträge zahlen müssten. Das zeigte eine Anfrage der Linken – die nun eine neue Regelung fordert. Quelle

Internetnutzer schmähten den Kanzler als »Lügenfritz« und »Lackaffe« – und bekamen Ärger mit der Justiz. Manche sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Was dahintersteckt. Quelle

Die Umfragewerte für die CDU sind schlecht: Rund dreieinhalb Monate vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern spricht Bundeskanzler Friedrich Merz beim Landesparteitag der Christdemokraten in Linstow. Jetzt live. Quelle

Deutschland und acht weitere Schengenländer kontrollieren derzeit ihre Binnengrenzen. Die EU-Kommission hält das für nicht mehr nötig. Innenminister Alexander Dobrindt widerspricht. Quelle

Deutschlands Niederlage bei der Uno erschüttert die Außenpolitik der Bundesregierung. Wie reagiert Friedrich Merz? Mit einer Ansage. Quelle