Das BSW kann nicht mehr auf den Wahlprüfungsausschuss hoffen, die Grünen haben den Blues und die Renten-Rebellen aus der Union müssen jetzt Farbe bekennen. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Bundestagswahl: BSW-Einspruch scheitert laut Berichten wohl im Wahlprüfungsausschuss
Dem Bündnis Sahra Wagenknecht steht wohl eine Niederlage bevor: Der Bundestagsausschuss will die Einsprüche zur Wahl offenbar ablehnen, es geht um die Neuauszählung der Stimmen. Zieht Wagenknecht nun vor Gericht? Quelle
WeiterlesenDonald Trump und die Zölle: Europäer wehren sich gegen Erpressung durch USA
Die strengen Digitalregeln in der EU sind den USA ein Dorn im Auge. Der Streit schaukelt sich immer weiter hoch. Die Europäer wollen sich gegen die Erpressungsversuche von US-Handelsminister Howard Lutnick wehren. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz verbittet sich Ermahnungen der USA zur Migrationspolitik
Deutschland entscheidet selbst über die Linie in der Migrationspolitik, stellt der Kanzler klar. Er reagiert damit auf eine Weisung der USA, westliche Regierungen zu härteren Maßnahmen zu drängen. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Neue Recherchen zu »White Tiger«, Hongkong, Artemis-Programm
Das globale »White Tiger«-Netzwerk des Menschenhasses ist größer als angenommen. In Hongkong starben mindestens 65 Menschen bei einem Großbrand, und ein Deutscher soll zum Mond fliegen. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel: »Keine Schuldzuweisung« bei Aussagen über Polen und Baltenstaaten
In einem Interview schien die Altbundeskanzlerin, eine Mitschuld für Russlands Angriff auf die Ukraine bei Polen und den baltischen Staaten zu suggerieren. Nun verteidigt sich Merkel: Dies zu behaupten, sei »Fake News«. Quelle
WeiterlesenAfD-Jugendorganisation: Ausnahmezustand in Gießen wegen Protesten erwartet
Die AfD plant, in der mittelhessischen Stadt ihre Parteijugend neu zu gründen. Es werden über 50.000 Gegendemonstranten erwartet und bis zu 6000 Polizeikräfte eingesetzt. Quelle
WeiterlesenGeneraldebatte im Bundestag: »Sie reden hier, Frau Weidel, wie die fünfte Kolonne Putins«
Wie umgehen mit Russland? Bis auf die AfD sind sich die Parteien einig darüber. Beim Thema Rente gibt es hingegen Streit. Die lauten Momente der Bundestagsgeneraldebatte im Video. Quelle
WeiterlesenBrandmauer-Debatte in Niesky: Wie CDU und AfD einen wertlosen Sieg errangen
Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat im sächsischen Niesky für einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin gestimmt. Dafür taten sich CDU und AfD zusammen. Was war da los? Quelle
WeiterlesenTikTok, Instagram & Co.: EU-Parlament fordert Social-Media-Verbot für Unter-13-Jährige
TikTok oder Instagram für Kinder? Schluss damit, sagt das EU-Parlament: Für Unter-13-Jährige sollen Social Media bald komplett tabu sein – sogar dann, wenn die Eltern es erlauben würden. Quelle
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