Reaktionen auf Lübcke-Aussagen bei Pegida-Demo „Man erschaudert vor diesen Abgründen“

Ein Mord sei „alle zwei, drei Jahre, aus irgendwelchen Hass-Gründen, relativ normal“: Derartige Aussagen einiger Pegida-Demonstranten zum Mordfall Walter Lübcke sorgen bei Politikern für Entsetzen. Federico Gambarini/ DPA CDU-Politiker Laschet: „In was für Zeiten leben wir, in denen vor laufender Kamera offen ein Mord gutgeheißen wird?“ Freitag, 05.07.2019   03:32

Weiterlesen

Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,

im Krimi um Brüsseler Posten und Pöstchen, um Macht, Blockaden und Bündnisse ist in den vergangenen Tagen ins Hintertreffen geraten, dass sich die Politik in Deutschland und Europa auch dringend um einige Themen kümmern müsste. Ums Klima zum Beispiel. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte bereits Mitte April im SPIEGEL für

Weiterlesen

Venezuela Uno berichtet von Folter und Hinrichtungen in Maduros Gefängnissen

Häftlinge werden mit Strom malträtiert, verprügelt und ausgehungert: Ein Uno-Papier beschreibt drastische Zustände in Venezuelas Gefängnissen. Die schwersten Vorwürfe treffen eine berüchtigte Sonderpolizei. Yuri CORTEZ/ AFP FAES-Einheiten durchsuchen Festgenommene in Caracas (April 2019) Freitag, 05.07.2019   01:55 Uhr In einem detaillierten Bericht hat Uno-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet der Regierung in Venezuela

Weiterlesen

Neuer Präsident des EU-Parlaments Liebling Straßburg

Als Journalist schrieb er gegen die Mafia, als TV-Anchorman wirkte er wie ein Filmstar, fast alle Abgeordneten mögen ihn: Der Sozialdemokrat David-Maria Sassoli ist neuer Präsident des EU-Parlaments. Italiens Rechte schäumen vor Wut. Die unterlegene deutsche Grünenpolitikerin Ska Keller gratuliert dem neu gewählten EU-Parlamentspräsidenten David-Maria Sassoli Donnerstag, 04.07.2019   21:31

Weiterlesen

Bremen Parteitag der Linken stimmt für Koalitionsvertrag

140 Seiten lang ist der Koalitionsvertrag, der von den Bremer Landesparteien SPD, Grüne und Linkspartei verhandelt wurde. Nach dem Ja der Delegierten entscheiden nun die 620 Bremer Parteimitglieder der Linken. Mohssen Assanimoghaddam/DPA Die Landessprecherin der Linkspartei, Cornelia Barth, setzte sich für den Koalitionsvertrag ein. Donnerstag, 04.07.2019   23:25 Uhr Bei

Weiterlesen

SPD-Politiker Bovenschulte soll Regierungschef in Bremen werden

Der Nachfolger des scheidenden Bürgermeisters Carsten Sieling steht fest: Der SPD-Landesvorstand nominierte Andreas Bovenschulte für das Amt des Bremer Regierungschefs. Andreas Bovenschulte (SPD) vor der Bremer Bürgerschaft Donnerstag, 04.07.2019   18:09 Uhr Am Montag hatte Bremens Regierungschef Carsten Sieling bekanntgegeben, dass er keine zweite Amtszeit antreten wolle. Nun hat sich

Weiterlesen

EU-Spitzenposten Weber spricht von „mächtigen Kräften, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten“

Wer ist Schuld daran, dass keiner der Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominiert worden ist? CSU-Politiker Manfred Weber selbst sieht eine „Achse Macron und Orbán“ am Werk. Manfred Weber (CSU) in Berlin Donnerstag, 04.07.2019   18:01 Uhr Manfred Weber war bei der Europawahl als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei

Weiterlesen