Kategorie: Politik

Wie ist der Mensch Putin? Im SPIEGEL-Talk sprechen die Russlandexpertin Katja Gloger und Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz über Deutschlands Weg in die Abhängigkeit und Gespräche mit dem Kreml-Herrscher. Quelle

Türkische Oppositionelle nehmen Merz vor seinem Treffen mit Erdoğan in die Pflicht. So lief das Gespräch zwischen Trump und Xi. Und in München fällt das Urteil gegen einen mutmaßlichen Putin-Spion. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Quelle

Fast jeden Tag wird in Deutschland eine Frau oder ein Mädchen getötet. Die Bundesregierung will stärker gegen solche Gewalt vorgehen. Eine Überarbeitung des Mordparagrafen wird laut Justizministerin Hubig aber noch dauern. Quelle

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll digitaler und schlanker werden. Nun hat der Landtag in Sachsen die geplante Reform gebilligt. Dabei gab es im Parlament in Dresden zunächst keine Mehrheit. Quelle

Der Imam Benjamin Idriz hat sich mehrfach antiisraelisch geäußert, trotzdem soll er den liberalen Thomas-Dehler-Preis bekommen, benannt nach dem früheren Bundesvorsitzenden der FDP. In der Partei ist man darüber nicht glücklich. Quelle

58 sogenannte Kleine Anfragen der AfD zur kritischen Infrastruktur hat Thüringens Innenministerium laut einem Bericht zusammengetragen. Für Minister Maier steckt dahinter ein System – und womöglich Spionage für Russland. Quelle

Die SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Verschärfungen beim Bürgergeld, binnen Stunden kommen mehr als tausend zusammen. Das geplante Mitgliederbegehren kann zum Problem für die Parteichefs werden. Quelle

Die SPD-Basis kritisiert die geplante Reform des Bürgergeldes. Trump staubt bei seiner Reise nach Japan vergoldete Golfbälle und ein Versprechen ab. Und Elon Musk bringt eine Wikipedia-Alternative an den Start. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle

Der JU-Vorsitzende Johannes Winkel zeigt sich genervt von der Kritik aus der SPD an der Bürgergeld-Reform. Der CDU-Politiker rät den Sozialdemokraten, ihre Zukunft als Koalitionspartner zu überdenken. Quelle

Parks, Klubs, Bahnhöfe: Einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Frauen in Deutschland an diesen Orten nicht sicher. Doch die Kommunikation von Kanzler Merz zum Stadtbild halten viele ebenso für falsch. Quelle