Die AfD setzt die Union massiv unter Druck, in einigen Umfragen liegen die Rechtsextremen bereits auf Platz eins. Jetzt reagiert Kanzler und CDU-Chef Merz mit einem neuen Kurs: »Ignorieren geht nicht mehr.« Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Tag der Deutschen Einheit: Merz fordert neue Einheit, meint aber BRD
Friedrich Merz ruft zum 3. Oktober eine »neue Einheit« aus: Ganz Deutschland soll wieder so werden, wie es die alte Bundesrepublik einmal war. Quelle
WeiterlesenJens Spahn spricht sich für sofortigen Aufbau von Drohnenabwehr aus
Drohnenvorfälle in Deutschland sorgen für eine Debatte über die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr. Unionsfraktionschef Jens Spahn drängt auf eine schnelle Reaktion. Quelle
WeiterlesenMünchen: Flughafen wegen Drohnen zwischenzeitlich gesperrt, viele Flüge ausgefallen
Nach Sichtungen im hohen Norden kommt es nun auch in Süddeutschland zu Vorfällen mit Drohnen. In München sorgten die ferngesteuerten Objekte für Flugausfälle. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Union stoppt vorerst Wehrdienstgesetz von Boris Pistorius
Der Streit über den neuen Wehrdienst droht in der Koalition zu eskalieren. Die Unionsfraktion blockiert das Gesetz von Verteidigungsminister Pistorius im Bundestag. Der Frust auf beiden Seiten nimmt zu. Quelle
WeiterlesenAfD-Umfragewerte steigen: Partei erreicht Bestwert im ARD-Deutschlandtrend
Auch im ARD-»Deutschlandtrend« kann die AfD weiter zulegen. In der Umfrage kommt die rechtsextreme Partei zum ersten Mal auf 26 Prozent. Die Zufriedenheit mit der Koalition sinkt hingegen. Quelle
WeiterlesenBoris Pistorius in Not: Größtes Rüstungsprojekt der Marine verzögert sich um Jahre
Die F126 soll die Bundeswehr gegen die Bedrohung aus Russland wappnen. Doch das Projekt dauert Jahre länger und wird viel teurer. Verteidigungsminister Pistorius bleibt jetzt nur noch ein riskantes Manöver. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Grüne fordern Aufklärung von Pistorius zu Digitalfunk-Problemen
Die möglichen Verzögerungen beim Projekt Digitalfunk werden zum Problem für Boris Pistorius. Die Grünen wollen den Minister vor die zuständigen Ausschüsse zitieren. Sie bezweifeln, dass er wirklich erst kürzlich von dem Vorgang erfuhr. Quelle
WeiterlesenDrohnenabwehr durch die Bundeswehr: Damit stößt Alexander Dobrindt an verfassungsrechtliche Grenzen
Innenminister Alexander Dobrindt will der Bundeswehr erlauben, im Inland verdächtige Drohnen abzuschießen. Das wird rechtlich nicht funktionieren. Eine andere Lösung läge wesentlich näher. Quelle
WeiterlesenMülheim an der Ruhr: Wahlausschuss beschließt nach Panne Neuauszählung
Mit knapper Mehrheit galt Nadia Khalaf zunächst als neue Bürgermeisterin von Mülheim an der Ruhr. Dann wurde das Ergebnis wegen einer Panne korrigiert. Nun sollen alle Stimmen noch einmal ausgezählt werden. Quelle
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