Die Koalitionsspitzen haben sich geeinigt: Verfassungsschutzchef Maaßen wird Sonderberater in Seehofers Innenministerium. Der Kompromiss hat einen hohen Preis – und es zieht bereits neuer Ärger auf. Angela Merkel (l.), Horst Seehofer, Andrea Nahles Sonntag, 23.09.2018 22:41 Uhr Am Ende fand sich doch noch ein Posten für Hans-Georg Maaßen: Der
WeiterlesenKategorie: Politik
Entscheidung im Fall Maaßen Nahles wendet sich mit E-Mail an SPD-Vorstand
In einem Schreiben an die SPD-Vorstandsmitglieder hat Parteichefin Andrea Nahles den Beschluss im Fall Maaßen erläutert und gerechtfertigt. Lesen Sie hier die E-Mail im Wortlaut. Andrea Nahles Sonntag, 23.09.2018 22:07 Uhr Die SPD-Chefin Andrea Nahles war in der Causa Maaßen in den eigenen Reihen massiv unter Druck geraten: Parteikollegen
WeiterlesenReaktionen zu Maaßen-Versetzung „Es wird der Posten eines Frühstücksdirektors geschaffen“
Die Koalitionsspitzen haben sich im Fall Maaßen geeinigt. Schon regt sich Kritik in der Opposition – an Maaßen und an der Großen Koalition. Es gehe nur um Gesichtswahrung und Beschwichtigung. Christian Lindner Sonntag, 23.09.2018 21:18 Uhr FDP-Chef Christian Lindner hat die Einigung der Koalitionsspitzen auf eine Versetzung von Verfassungsschutzchef
Weiterlesen„Deutschland spricht“ Tausende Menschen treffen sich zum Gespräch
23.09.2018 – Miteinander ins Gespräch kommen, trotz unterschiedlicher Meinungen: Das ist das Ziel von „Deutschland spricht“. In Berlin kam Schirmherr Frank-Walter Steinmeier mit 50 der Teilnehmer bei einer Veranstaltung zusammen. Empfehlungen zum Video Protest am Hambacher Forst: „Das letzte Kraftwerk soll 2030 vom Netz gehen“ Über 300 Meter lang: Riesiges
WeiterlesenVerschärfte Regeln US-Regierung will Einwanderung per Greencard weiter eindämmen
Schon länger will US-Präsident Trump die Vergabe von Greencards komplett abschaffen. Neue Regeln sollen es den Bewerbern nun erschweren, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für die USA zu bekommen. Donald Trump Sonntag, 23.09.2018 23:26 Uhr Die US-Regierung will die Vergabe von dauerhaften Aufenthaltsgenehmigungen an Ausländer weiter erschweren. Einwanderer sollen keine der
WeiterlesenSyrischer Abschuss eines russischen Flugzeugs Russlands Militär erneuert Vorwürfe gegen Israel
Den Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs vor Syrien nannte Wladimir Putin ein „Unglück“. Das russische Militär widerspricht seinem Präsidenten – und gibt Israel die Schuld an 15 toten Soldaten. DPA/ epa Tass Russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20 Sonntag, 23.09.2018 19:10 Uhr Der Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs über Syrien entwickelt sich
WeiterlesenGroKo-Krisengipfel Maaßen-Streit vor der Lösung?
In den Fall Maaßen kommt offenbar Bewegung: Kanzlerin Angela Merkel sucht noch am Abend eine Einigung in der Koalitionskrise mit SPD und CSU. Soll Maaßen weiterhin Staatssekretär werden? Getty Images Kanzleramt Sonntag, 23.09.2018 18:05 Uhr Die Lichter im Kanzleramt sind an, es ist kein Routinewochenende. Am späten Sonntagnachmittag trafen
WeiterlesenUmstrittener Verfassungsschutzchef Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium – ohne Beförderung
Im Ringen um die Zukunft von Hans-Georg Maaßen ist eine Entscheidung gefallen: Der Verfassungsschutzchef wird nach Worten von Seehofer Sonderberater im Range eines Abteilungsleiters im Innenministerium. Hans-Georg Maaßen Sonntag, 23.09.2018 20:21 Uhr Nach einem Spitzentreffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt ist ein zentraler Streitpunkt zwischen CDU, CSU und SPD im
WeiterlesenBelästigungsvorwurf gegen Kavanaugh Professorin Ford will am Donnerstag gegen Kavanaugh aussagen
Trumps Kandidat für den Obersten Gerichtshof ist mit Belästigungsvorwürfen konfrontiert. Das mutmaßliche Opfer hat jetzt bekannt gegeben, wann sie gegen Brett Kavanaugh aussagen will. Brett Kavanaugh Sonntag, 23.09.2018 20:03 Uhr Im Fall des mit Belästigungsvorwürfen konfrontierten Kandidaten für den Obersten Gerichtshof, Brett Kavanaugh, hat sich das mutmaßliche Opfer noch
WeiterlesenSeenotrettung Panama will Rettungsschiff „Aquarius“ Lizenz entziehen
19 Tage musste das Flüchtlings-Rettungsschiff „Aquarius“ pausieren, bis es unter panamaischer Flagge wieder losziehen konnte. Nun drängt Italien auch Panama zum Entzug der Lizenz. Schiff „Aquarius“ Sonntag, 23.09.2018 17:45 Uhr Auf Betreiben der italienischen Regierung will Panama dem Flüchtlings-Rettungsschiff „Aquarius“ seine Flagge entziehen. Das Verfahren zum Entzug der Registrierung
Weiterlesen