Eine E-Mail des österreichischen Innenministeriums sorgt für Wirbel: Die Polizei wird angeregt, missliebigen Journalisten den Zugang zu Informationen einzuschränken. Gravierend sind auch Anweisungen zur Auskunft über Straftaten. FLORIAN WIESER/EPA-EFE/REX/Shutterstock Herbert Kickl Montag, 24.09.2018 21:47 Uhr Wie hält es Österreichs Regierung mit der Pressefreiheit? Eine E-Mail aus dem Innenministerium verheißt
WeiterlesenKategorie: Politik
Oberstes US-Gericht Kavanaugh hält an Kandidatur fest
Er spricht von „Rufmord“, von einer Kampagne: Brett Kavanaugh, Donald Trumps Kandidat für den Supreme Court, reagiert auf neue Belästigungsvorwürfe. Er kündigt an, um den Posten am Obersten US-Gericht kämpfen zu wollen. Brett Kavanaugh Montag, 24.09.2018 21:24 Uhr Der wegen Missbrauchsvorwürfen unter Druck stehende Kandidat von US-Präsident Donald Trump
WeiterlesenNach Rücktrittsmeldung US-Vizejustizminister Rosenstein bleibt vorerst im Amt
Nach der Aufregung um seinen angeblichen Rücktritt ist nun klar: Rod Rosenstein bleibt Vizejustizminister der USA – zumindest vorerst. Noch in dieser Woche ist ein Treffen mit Präsident Trump angesetzt. US-Vizejustizminister Rod Rosenstein Montag, 24.09.2018 19:55 Uhr US-Vizejustizminister Rod Rosenstein wird seinen Posten vorerst behalten. Das bestätigte das Weiße
WeiterlesenTheresa Mays gescheiterte Brexit-Politik Rosinen sind aus
Theresa May steht vor den Trümmern ihrer Brexit-Strategie – kurz vor Ende der Verhandlungen. Ein zweites Referendum könnte Großbritanniens letzte Rettung vor dem Chaos sein. Getty Images Theresa May Montag, 24.09.2018 19:29 Uhr Eigentlich hatte Theresa May in Salzburg auf einige warme Worte der anderen EU-Staats- und Regierungschefs gehofft.
WeiterlesenSteinmeier vor Erdogan-Besuch Respektvoll, aber mit der gebotenen Deutlichkeit
Der türkische Präsident Erdogan kommt am Freitag zum Staatsbesuch und wird vom Bundespräsidenten empfangen. Steinmeier, so heißt es in Berlin, werde den Gast nicht schonen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Montag, 24.09.2018 18:30 Uhr Es ist lange her, dass ein türkischer Staatspräsident im Schloss Bellevue mit allen militärischen Ehren empfangen wurde.
WeiterlesenMacron in Nöten Superstar in Gefahr
Emmanuel Macron trifft heute in New York Donald Trump. Nur der französische Präsident kann derzeit im Westen seinem US-Kollegen an Starpower noch das Wasser reichen. Doch in Frankreich steht Macron zunehmend in der Kritik. Französischer Präsident Emmanuel Macron Montag, 24.09.2018 20:44 Uhr Ein ranghoher deutscher Diplomat in Paris stellt
WeiterlesenTalk zu Frauenrechten Warum man im Sudan über die Deutsche Welle schimpft
Die Deutsche-Welle-Sendung „Shababtalk“ sorgt für Aufregung im Sudan: Eine junge Frau und ein Islamgelehrter lieferten sich ein heftiges Wortgefecht. Nun drohen Extremisten dem Moderator und dem Sender. Deutsche Welle Montag, 24.09.2018 20:39 Uhr „Was will die sudanesische Frau heute?“: Um diese Frage ging es in der Talkshow „Shababtalk“, die
WeiterlesenGroKo nach der Maaßen-Entscheidung Entschuldigung, das haben wir uns erlaubt
Kanzlerin Merkel gibt sich bemerkenswert zerknirscht, SPD-Chefin Nahles tut intern Buße – nur CSU-Chef Seehofer zeigt kein Schuldbewusstsein in der Causa Maaßen. Gute Voraussetzungen für einen GroKo-Neustart? GroKo-Runde am Sonntagabend im Kanzleramt Montag, 24.09.2018 17:02 Uhr Nein, so was macht Angela Merkel nicht ohne schwerwiegenden Grund. Ein öffentliches Mea
WeiterlesenDer Tag kompakt Liebe Leserin, lieber Leser, guten Abend,
hier finden Sie die wichtigsten Nachrichten des Tages auf einen Blick, die beliebtesten Geschichten von SPIEGEL+ und Tipps für Ihren Feierabend. DAS THEMA DES TAGES Weiter, immer weiter Zu weit weg vom Bürger, zu tief in der Berliner Hauptstadtblase: Diesen Vorwurf müssen sich Politiker häufig gefallen lassen. In der Affäre
WeiterlesenSchweden Ministerpräsident Löfven muss sich Vertrauensfrage stellen
Kurz nach den Wahlen in Schweden muss Ministerpräsident Löfven um sein Amt bangen. In einer Vertrauensabstimmung entscheidet das neue Parlament über die Zukunft des Sozialdemokraten. Stefan Löfven, schwedischer Ministerpräsident Montag, 24.09.2018 16:41 Uhr Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven muss sich einer Vertrauensfrage im Parlament stellen. Das teilte der zuvor neu
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