Rund um das Tötungsdelikt in Chemnitz hat ein im Netz veröffentlichter Haftbefehl die Wut noch befeuert. Ermittler haben in dieser Sache nun Büros und Wohnungen der rechtspopulistischen Bewegung „Pro Chemnitz“ untersucht. Polizei in Chemnitz Montag, 10.09.2018 17:15 Uhr Seit Ende August kommt Chemnitz nicht zur Ruhe. Nun haben Ermittler
WeiterlesenKategorie: Politik
Bremen Gericht untersagt Seehofer Vorverurteilung ehemaliger Bamf-Chefin
Das Innenministerium darf nicht mehr behaupten, dass es beim Bamf-Skandal in Bremen bewusste Regelmissachtungen gegeben habe – weil die Ermittlung noch läuft. Das hat ein Bremer Gericht entschieden. Getty Images Horst Seehofer Montag, 10.09.2018 17:03 Uhr Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) eine weitere Vorverurteilung der geschassten
WeiterlesenRussland Weggefährte Putins als Bürgermeister von Moskau wiedergewählt
Sergej Sobjanin hat laut Prognosen die Wahl zum Bürgermeister von Moskau klar gewonnen. Am Wahltag kam es bei Protesten gegen die Rentenreform von Präsident Putin zu Hunderten Festnahmen im ganzen Land. Sergej Sobjanin Montag, 10.09.2018 12:14 Uhr Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau hat der kremltreue Amtsinhaber Sergej Sobjanin erwartungsgemäß
WeiterlesenJustiz-Willkür unter Putin Jung und verdächtig
Diebstahl wird in Russland mitunter milder geahndet als lustige Memes im Internet. Einer 23-Jährigen droht eine sechsjährige Haftstrafe. Vordergründig wegen Beleidigung, in Wahrheit wohl wegen ihres politischen Engagements. Maria Motuznaya Montag, 10.09.2018 12:11 Uhr Rund 770.000 Euro versuchte Igor Sawintzew, früherer Bürgermeister von Barnaul in Südsibirien, aus der Stadtkasse
WeiterlesenAngeblich gefälschtes Video aus Chemnitz Maaßen legt Bundesregierung Erklärung vor
Hans-Georg Maaßen hat eine Erklärung für seine Äußerung vorgelegt, dass ein Video mit Jagdszenen aus Chemnitz möglicherweise gefälscht sei. Wann der Bericht veröffentlicht wird, ist unklar. Hans-Georg Maaßen Montag, 10.09.2018 14:42 Uhr Vergangene Woche hatte Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Zweifel an der Echtheit eines Videos
WeiterlesenTV-Rolle angeboten Helmut Markwort wollte sein Wahlkampfbudget aufbessern
„Focus“-Gründer Helmut Markwort will für die FDP in den bayerischen Landtag. Nun wurde bekannt, dass er eine TV-Rolle meistbietend vergeben wollte, um seine Wahlkampfkasse aufzufüllen. Die Aktion wurde gestoppt. Helmut Markwort Montag, 10.09.2018 14:16 Uhr Helmut Markwort ist als Gründer des Magazins „Focus“ bekannt geworden. Der 81-Jährige tritt in
WeiterlesenTödlicher Streit und rechter Aufmarsch Was wir bislang über Köthen wissen
In einer Stadt in Sachsen-Anhalt stirbt ein junger Mann, Rechtsextreme rufen darum zu einem angeblichen Trauermarsch auf. Was war passiert? Wie reagierte die Stadtspitze? Der Überblick. Montag, 10.09.2018 10:52 Uhr Seit dem Wochenende blicken Bürger, Politiker und Medien auf eine kleine Stadt in Sachsen-Anhalt: Dort, in Köthen, kam am
WeiterlesenSPON-Umfrage in Bayern CSU stürzt weiter ab
In rund einem Monat wählen die Bayern einen neuen Landtag. Laut einer SPON-Umfrage droht der mit absoluter Mehrheit regierenden CSU ein Desaster. Die Grünen liegen auf Platz zwei. Markus Söder Montag, 10.09.2018 10:01 Uhr Vor knapp einem Monat war die CSU in Bayern bei Umfragen zur Landtagswahl unter 40
WeiterlesenTrumps Nahostpolitik US-Regierung will Palästinenservertretung in Washington schließen
Die US-Regierung von Donald Trump erhöht den Druck auf die Palästinenser: Nach dem Zahlungsstopp an das Palästinenserhilfswerk UNRWA soll nun die PLO-Vertretung in Washington geschlossen werden. PLO-Vertretung in Washington Montag, 10.09.2018 11:34 Uhr Donald Trump hat die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt, die Finanzhilfen für das Palästinenserhilfswerk
WeiterlesenMinisterpräsident Haseloff zu Rechtsextremismus „Die ganze Nation ist gefordert“
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat nach dem rechtsextremen Protest in Köthen eine bundesweite Aktion gefordert. Rechtsextremismus sei „kein ostdeutsches Thema“. Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Montag, 10.09.2018 11:03 Uhr Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Reaktion der Politik und der Bevölkerung Köthens nach dem Tod eines 22-jährigen Deutschen
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