Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass die Modernisierung der Bundeswehr gelingt – trotz Extramilliarden. Nach SPIEGEL-Informationen warnen die Experten: Das Geld kommt womöglich gar nicht bei der Truppe an. Bundeswehrsoldat Freitag, 31.08.2018 18:03 Uhr Der Bundesrechnungshof hat nach SPIEGEL-Informationen erhebliche Zweifel, dass die von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) durchgesetzte
WeiterlesenKategorie: Politik
SPD-Familienministerin Die Methode Giffey
Familienministerin Franziska Giffey ist auf Zuhörtour: Sie will nah dran sein, nahbar bleiben. Als erstes Kabinettsmitglied besucht sie Chemnitz. Ihre Beliebtheit ist ihr wichtig – denn die sichert ihre Macht. Getty Images Ministerin Giffey Freitag, 31.08.2018 16:45 Uhr Franziska Giffey ist allein. Vor ihr liegt der Tatort von Chemnitz,
WeiterlesenBefragung zur Zeitumstellung Richtiges Ergebnis, falscher Weg
Die Zeitumstellung wird wohl abgeschafft – weil 0,9 Prozent der EU-Bevölkerung in einer nicht repräsentativen Umfrage dafür waren. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie direkte Demokratie nicht funktionieren sollte. Kunstinstallation „Zeitfeld“ von Klaus Rinke, Düsseldorf 2016 Freitag, 31.08.2018 16:36 Uhr „Eine Konsultation ist kein Referendum“, ließ EU-Kommissionschef Jean-Claude
WeiterlesenUrteil in Dresden Fast zehn Jahre Haft für Anschlag auf Moschee
Er hatte zugegeben, Rohrbomben gebaut und gezündet zu haben. Nun ist der Dresdner Nino K. wegen eines Anschlags auf eine Moschee und ein Kongresszentrum im Jahr 2016 verurteilt worden. Nino K. (im Januar 2018) Freitag, 31.08.2018 15:49 Uhr Fast zwei Jahre nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und ein
WeiterlesenThüringischer Landtag Grüne wollen gegen Baby-Verweis vorgehen
Die thüringische Grünen-Politikerin Madeleine Henfling erschien mit einem Säugling im Plenarsaal – und musste deshalb die Sitzung verlassen. Ihre Fraktion will deshalb vor das Landesverfassungsgericht ziehen. Madeleine Henfling Freitag, 31.08.2018 15:34 Uhr Weil die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling mit ihrem wenige Wochen alten Sohn erschienen war, wurde sie des Sitzungssaals
Weiterlesen„Hotspots“ in Griechenland Uno kritisiert überfüllte Flüchtlingslager
Sexuelle Belästigung, Gewaltausbrüche: Lager auf den Ägäisinseln sind überfüllt, und das schafft Probleme. Die Uno fordert Griechenland auf, Asylanträge zügiger zu prüfen und Flüchtlinge schneller auf das Festland zu bringen. Flüchtlingslager Moria auf Lesbos Freitag, 31.08.2018 17:38 Uhr Das Flüchtlingshilfswerk der Uno hat die Lage in griechischen Aufnahmelagern scharf
WeiterlesenNervenkrieg um Idlib Assad rüstet zum Sturm auf letzte Rebellenprovinz
Drei Millionen Menschen leben in Angst: Die Bodenoffensive des syrischen Regimes auf die Provinz Idlib steht offenbar bevor. Die Uno versucht, ein Blutbad zu verhindern. Die Chancen stehen schlecht. Freitag, 31.08.2018 17:10 Uhr Die Regierungen von Russland und Syrien machen aus ihren Plänen für Idlib keinen Hehl: Für den
WeiterlesenNach Nahles-Kritik an Grünen Hofreiter nennt SPD „hilflos und orientierungslos“
Rücksichtslose Klimapolitik wirft Andrea Nahles den Grünen vor. Deren Fraktionschef Hofreiter kontert – und geht die Sozialdemokraten hart an. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock Anton Hofreiter (Archivfoto) Freitag, 31.08.2018 17:04 Uhr SPD-Chefin Andrea Nahles attackiert die Grünen. Der Gegenangriff lässt nicht lange auf sich warten: Nahles‘ Kritik zeige, „wie
WeiterlesenTrauerfeier in Washington Sie geben John McCain das letzte Geleit
Joe Biden, Michael Bloomberg – und ein russischer Dissident: Diese und andere Weggefährten werden den Sarg von John McCain tragen. Die Auswahl ist eine letzte Botschaft an dessen Gegner Trump und Putin. Freitag, 31.08.2018 13:43 Uhr Die Welt nimmt Abschied von John McCain, der im Alter von 81 Jahren
WeiterlesenSchleswig-Holstein Habeck räumt seinen Ministerposten
Für Robert Habeck lockerten die Grünen ihren Grundsatz der Trennung von Partei- und Regierungsamt. Nach einer Übergangszeit hat der Parteichef seinen Posten als Schleswig-Holsteins Umweltminister nun abgegeben. Robert Habeck (Mitte), Daniel Günther (links) und Jan Philipp Albrecht Freitag, 31.08.2018 13:19 Uhr Rund sieben Monate nach seiner Wahl an die
Weiterlesen