Droht mit der neuen Links-rechts-Regierung in Rom eine tiefe Krise der EU und der Eurozone? FDP-Chef Lindner sieht die EU-Kommission angesichts der italienischen Milliardenpläne in der Pflicht. FDP-Politiker Christian Lindner Donnerstag, 24.05.2018 20:03 Uhr Die neue italienische Regierung nimmt Formen an. Nachdem Staatspräsident Sergio Mattarella dem Juraprofessor Giuseppe Conte
WeiterlesenKategorie: Politik
Merkel in China Li Keqiang und die Zipfelmütze
China wird zur technologischen Übermacht, und China beutet Rohstoffe in Afrika aus. China ist effizient, und China missachtet Menschenrechte. Über all das müssten die Deutschen reden und streiten. Aber sie verkriechen sich lieber. Angela Merkel, chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang Donnerstag, 24.05.2018 19:26 Uhr Die Deutschen müssen China lieben und
WeiterlesenAbgesagtes Nordkorea-Treffen Trumps Notbremse
Für Donald Trump ist die Absage des groß angekündigten Korea-Gipfels ein herber Rückschlag. Doch der US-Präsident sah für sich wohl keinen anderen Ausweg mehr. Wie geht es jetzt weiter? Kim Jong Un, Donald Trump Donnerstag, 24.05.2018 19:56 Uhr Es hätte ja alles so schön werden können, aus Sicht von
WeiterlesenTrump zu Kim Jong Un „Unser Militär ist bereit“
Nach der Gipfel-Absage: Donald Trump warnt Nordkoreas Diktator Kim Jong Un vor der militärischen Schlagkraft der US-Armee. Gleichzeitig signalisiert der US-Präsident Gesprächsbereitschaft. Donald Trump Donnerstag, 24.05.2018 18:25 Uhr Alles war vorbereitet für den historischen Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong Un am 12. Juni im Stadtstaat Singapur –
WeiterlesenGeplatzter Atomgipfel Maximalforderungen statt Strategie
Der Nordkorea-Gipfel fällt vorerst aus. Was sind die Gründe? Korea-Experte Lars-André Richter beklagt ein fehlendes diplomatisches Gespür auf beiden Seiten – hofft aber dennoch auf eine Neuansetzung. Kim Jong Un in Pjöngjang, Donald Trump in Washington Donnerstag, 24.05.2018 18:19 Uhr Wochen hat es gedauert, bis Ort und Zeit für
WeiterlesenBundesgerichtshof Haftbefehl gegen Islamistin Sibel H. abgelehnt
Die Bundesanwaltschaft wollte härter gegen Frauen vorgehen, die zur Terrormiliz IS reisten. Der Bundesgerichtshof hat nun aber bei einer Offenbacherin, die zum Präzedenzfall werden sollte, einen Haftbefehl abgelehnt. Bundesgerichtshof Donnerstag, 24.05.2018 18:09 Uhr Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nach SPIEGEL-Informationen einen Haftbefehl gegen die deutsche Dschihadistin Sibel H. endgültig abgelehnt.
WeiterlesenTreffen mit Putin in St. Petersburg Macron fordert „gemeinsame Initiativen“ mit Moskau
Der Ukrainekonflikt, der Krieg in Syrien, die Iran-Krise: Frankreichs Präsident Macron und Kremlchef Putin hatten viel zu besprechen bei ihrem Treffen. Beide bekräftigten den Willen zur Zusammenarbeit. Wladimir Putin und Emmanuel Macron Donnerstag, 24.05.2018 20:43 Uhr Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron ist gemeinsam mit seiner Frau Brigitte nach Russland gereist.
WeiterlesenDatenschutzgrundverordnung Wirtschaftsflügel der Union verlangt Schutz vor Abmahnungen
Die Datenschutzgrundverordnung startet – und kleine Firmen und Freiberufler fürchten Massen-Abmahnungen. Die Bundesregierung müsse dringend handeln, mahnt der Unions-Wirtschaftsflügel. CDU-Politiker Linnemann Donnerstag, 24.05.2018 16:50 Uhr Auf der Zielgeraden sorgt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für viel Aufregung – und insbesondere bei der Unions-Mittelstandsvereinigung für großen Ärger. Dort fühlt man sich
WeiterlesenBritischer Außenminister Boris Johnson fällt auf russischen Telefonstreich herein
Am Telefon ließ sich Boris Johnson über Russland und Präsident Putin aus. Er glaubte, mit dem armenischen Ministerpräsidenten zu sprechen. Der Anruf kam allerdings von zwei russischen Komikern. Boris Johnson Donnerstag, 24.05.2018 16:49 Uhr Anfang Mai hatte Nikol Paschinjan die Wahl in Armenien gewonnen und wurde Regierungschef. Gut eine
WeiterlesenNordrhein-Westfalen Ursula Heinen-Esser wird neue Umweltministerin
Von 1998 bis 2013 saß sie im Bundestag, nun wird sie die neue Umweltministerin in NRW: Ursula Heinen-Esser. Die CDU-Politikerin folgt auf Christina Schulze Föcking, die nach massiver Kritik zurücktreten musste. Ursula Heinen-Esser (CDU) Donnerstag, 24.05.2018 16:39 Uhr Die CDU-Politikerin Christina Schulze Föcking war als NRW-Ministerin für Agrar, Umwelt-
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