Neue Probleme bei der Bundeswehr: Nachdem der SPIEGEL aufgedeckt hat, dass kaum Kampfjets einsatzbereit sind, sieht der Rechnungshof laut einem Bericht nun ähnliche Mängel bei Korvetten und U-Booten. Verteidigungsministerin von der Leyen, Korvettengeschwader der Bundeswehr Samstag, 26.05.2018 09:34 Uhr Der Bundesrechnungshof wirft der Verteidigungsministerin offenbar vor, Mängel bei der
WeiterlesenKategorie: Politik
Entscheidungsstau Bayern blockiert Reform der Asylprozesse
Hunderttausende offene Fälle, kaum Grundsatzentscheidungen: Neuerungen im Asylverfahren sollen Abhilfe schaffen. Doch nach SPIEGEL-Informationen verweigert sich nun das von der CSU regierte Bayern. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) Samstag, 26.05.2018 09:29 Uhr Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wehrt sich gegen den Plan der Bundesregierung und mehrerer Länder, Vorschriften für Asylgerichtsverfahren zu
WeiterlesenLinke Sammlungsbewegung Wagenknecht verwirft „#fairLand“ als Titel
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht lehnt den Namen #fairLand für ihr Projekt ab. „Die Sammlungsbewegung wird anders heißen“, sagte sie dem SPIEGEL. Sahra Wagenknecht Samstag, 26.05.2018 09:29 Uhr Die Vorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, spricht sich gegen den Namen #fairLand für eine linke Sammlungsbewegung aus. In der vergangenen Woche hatte der
WeiterlesenAfD lobt designierte italienische Regierung
Italiens vermutliche neue Regierung aus rechten und linken Populisten lässt die AfD jubeln. Das Bündnis aus der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung sei „sehr erfreulich“, sagte Parteichef Meuthen dem SPIEGEL. Jörg Meuthen Samstag, 26.05.2018 09:08 Uhr Im rechten Milieu Deutschlands wird der Aufstieg der italienischen Rechtspartei Lega in das Regierungsbündnis
WeiterlesenNato-Russland-Rat „Wir brauchen diesen Dialog“
Ukraine, Syrien, Skripal-Vergiftung – es gibt viel Streit zwischen Russland und der Nato. Nach langer Pause soll nun der gemeinsame Rat in Brüssel wieder tagen. Generalsekretär Stoltenberg sieht in dem Treff einen Wert an sich. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Samstag, 26.05.2018 09:01 Uhr Trotz der immer schärferen Konfrontation und gegenseitigen
WeiterlesenDie Lage am Samstag Liebe Leserin, lieber Leser,
die meisten Morde werden aufgeklärt. 95,5 Prozent waren es 2016. Im Fernsehen, beim „Tatort“ zum Beispiel, sind es an die 100 Prozent – anders wäre das viele Morden für die Zuschauer nicht auszuhalten. Auf Schuld muss Sühne folgen. Jeder ungeklärte Mord setzt diese Regel aber außer Kraft. Die Angehörigen finden
WeiterlesenBrasilien Regierung setzt Armee gegen streikende LKW-Fahrer ein
Mit Straßenblockaden legen Lkw-Fahrer Brasilien seit Tagen lahm. Jetzt hat die Regierung den Einsatz der Armee angeordnet. Straßenblockaden in Brasilien Samstag, 26.05.2018 08:36 Uhr Die brasilianische Armee soll den Streik von Lkw-Fahrern beenden, der das Land seit Tagen lähmt. Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna kündigte einen schnellen Einsatz der
WeiterlesenKarenzzeit-Regelung Bundesregierung prüft neuen Posten von Ex-Ministerin Zypries
Die Karenzzeit-Regelung, mit der ausscheidenden Regierungsmitgliedern neue Posten untersagt werden können, feiert Premiere: Als erste Ex-Ministerin hat die SPD-Politikerin Zypries einen Antrag gestellt. Ex-Ministerin Zypries Samstag, 26.05.2018 08:31 Uhr Erst vor wenigen Wochen erklärte Siemens, dass der ehemalige Vizekanzler Sigmar Gabriel in den Verwaltungsrat von Siemens Alstom einziehen wird.
WeiterlesenRusslandaffäre Trumps Anwalt soll russischen Oligarchen getroffen haben
Von einem Oligarchen soll Geld zu Trumps Anwalt Cohen geflossen sein. Wie die „New York Times“ berichtet, soll es zudem vor der Amtseinführung des US-Präsidenten ein Treffen der beiden gegeben haben. Trump-Anwalt Michael Cohen Freitag, 25.05.2018 21:26 Uhr In der Affäre um eine mutmaßliche Beeinflussung der US-Präsidentenwahl gibt es
WeiterlesenNachwahlbefragung Mehrheit in Irland für Ende des strikten Abtreibungsverbots
Eine Nachwahlbefragung zeigt: Die Iren wollen, dass Abtreibungen in ihrem Heimatland künftig legal sind. 68 Prozent der Befragten haben für eine Liberalisierung der strikten Gesetze gestimmt. Wahllokal in Irland Freitag, 25.05.2018 23:38 Uhr Zeitenwende im erzkatholischen Irland: Bei dem Referendum über ein Ende des strengen Abtreibungsverbots hat am Freitag
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