Kategorie: Politik

Straffes Programm für Friedrich Merz: Treffen mit Frankreichs Präsident Macron, dann Besuch bei Polens Ministerpräsident Tusk. Wie hat sich der Kanzler geschlagen? Beobachtungen von SPIEGEL-Redakteur Christoph Hickmann. Quelle

Er war Everybody’s Darling, dann kam der tiefe Fall: Im SPIEGEL-Talk blickt Karl-Theodor zu Guttenberg zurück auf seine Kindheit im Schloss, seine Depression und den holprigen Start von Friedrich Merz. Quelle

Für die CDU gilt: keine Kooperation mit der Linken. Doch den zweiten Wahlgang bei der Kanzlerwahl konnte Friedrich Merz nur dank Linken-Stimmen beginnen. Nun erwägt sein Kanzleramtschef eine Neubewertung. Einer widerspricht. Quelle

Als vierter Landesverband ist die AfD in Brandenburg vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft worden. Die Entscheidung fiel bereits im April. Quelle

Peter Tschentscher ist erneut als Hamburgs Erster Bürgermeister vereidigt worden. In der geheimen Abstimmung erhielt der SPD-Politiker dabei deutlichen Zuspruch. Quelle

Am 9. Mai lädt die russische Botschaft in Berlin traditionell zum »Tag des Sieges« über Nazideutschland. Zwei BSW-Politiker sehen weiterhin kein Problem darin, an dem Empfang teilzunehmen. Die AfD will keine Auskunft geben. Quelle

Die Linke startet als einzige Fraktion mit nur kommissarisch besetzter Spitze in die Parlamentsarbeit. Was ist der Hintergrund der verzögerten Wahl? Quelle

Im Weißen Haus bejubelt man die Erfolge der AfD. Kanzler Merz will nun mit US-Präsident Trump in einem Telefongespräch Perspektiven graderücken. Auch die ersten Auslandreisen hat er geplant. Quelle

Die Merz-Regierung hat mehrere Sonderbeauftragte der Ampel abgeschafft – darunter auch den Meeresbeauftragten aus dem Ex-Ministerium von Steffi Lemke. Die Grüne beklagt nun die Streichung als reine Symbolpolitik. Quelle

Im ersten Wahlgang fiel Friedrich Merz als Kanzler durch. »Es ist nicht schön«, sagt der CDU-Politiker dazu. Einer seiner Minister findet klare Worte für die Abweichler. Quelle