Donald Trump schließt eine dritte Amtszeit nicht aus und vergibt wichtige Ämter an Mitglieder seiner Familie – zwei Hinweise auf einen Systemwechsel in den USA. Außerdem: der Tod von 15 Sanitätern in Gaza. Das ist die Lage am Sonntag. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Die Linke im Bundestag: Wie wild wird die zusammengewürfelte Linkenfraktion?
Dutzende Linkenabgeordnete sind neu im Bundestag, darunter umstrittene Aktivisten. Für die Partei ist diese zusammengewürfelte Fraktion ein Risiko. Quelle
WeiterlesenLandkreistag plädiert für Aufnahmestopp von Bürgerkriegsflüchtlingen
»Wir sehen erstmals kein Licht am Ende des Tunnels«, sagt Achim Brötel, Präsident des Deutschen Landkreistags. Er beklagt leere Kassen und bröckelnde kommunale Strukturen. Schuld daran sind in seinen Augen auch Geflüchtete. Quelle
WeiterlesenInformationsfreiheitsgesetz: Diese Enthüllungen hat das IFG ermöglicht
Die CDU plant wohl, den Zugang zu staatlichen Informationen einzuschränken. Es geht um ein Gesetz, mit dem Redaktionen schon viele Missstände ans Licht brachten. Quelle
WeiterlesenAlexander Dobrindt will »die dicken Klopper« in den Koalitionsverhandlungen schnell abräumen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ziehen sich in die Länge. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erwartet nun, dass es noch am Wochenende zu wichtigen Einigungen kommt. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Verband hält eine Million Reservisten für nötig
Für die Landesverteidigung mit modernen Waffen bräuchte die Bundeswehr ein Vielfaches der aktuellen Reservisten, mahnt deren Verband. Die Pläne des Verteidigungsministers für eine Wehrpflicht seien »ein Witz«. Quelle
WeiterlesenSteigende AfD-Umfragewerte: Koalitionsverhandlungen überschattet
Je beliebter die AfD, desto größer der Druck auf die Koalitionäre: Steigende Umfragewerte der in Teilen rechtsextremen Partei überschatten die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. Doch die Politiker geben sich zuversichtlich. Quelle
WeiterlesenAlexander Dobrindt: CSU-Politiker will »die dicken Klopper« in den Koalitionsverhandlungen schnell abräumen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ziehen sich in die Länge. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erwartet nun, dass es noch am Wochenende zu wichtigen Einigungen kommt. Quelle
WeiterlesenKanada: Sigmar Gabriel rät wegen Drohungen von Donald Trump zur Aufnahme in die EU
Seit Monaten droht US-Präsident Trump damit, Kanada als 51. Bundesstaat zu annektieren. Nun macht Ex-Außenminister Sigmar Gabriel einen anderen Vorschlag: Er will das nordamerikanische Land in die EU holen und so schützen. Quelle
WeiterlesenNews: Festgenommene bei Anti-Erdoğan-Protesten, Anti-Trump-Demos, Streit über Wehrpflicht
Einst erfand Berkay Gezgin den Wahlkampfslogan für Istanbuls Bürgermeister, jetzt sitzt er im Knast. In Washington wird eine Demo gegen Trump erwartet. Und: Union und SPD streiten über die Wehrpflicht. Das ist die Lage am Samstag. Quelle
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