SPD und Grüne verlieren bei der Hamburger Bürgerschaftswahl ersten Prognosen zufolge Stimmenanteile, könnten ihre Koalition aber wohl fortsetzen. Die CDU steigert sich deutlich, auch Linke und AfD legen zu. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Deutschland: PKK bleibt trotz Gewaltverzicht Terrororganisation
Es gebe aktuell noch keinen »Anlass zu einer Neubewertung der PKK«, heißt es aus dem Bundesinnenministerium. Das gelte trotz des offiziellen Gewaltverzichts der kurdischen Arbeiterpartei in Deutschland. Quelle
WeiterlesenHamburg-Wahl: Höhere Beteiligung als 2020 zeichnet sich ab
Bis zum späten Vormittag haben bei der Hamburger Bürgerschaftswahl schon 38,3 Prozent der Stimmberechtigten ihre Kreuze gesetzt. In Umfragen führten zuletzt klar die Sozialdemokraten. Quelle
WeiterlesenNews: SPD, John Bolton, Friedrich Merz, Donald Trump
Große Koalition? Von Größe kann bei der SPD keine Rede sein: Die Augenhöhe mit der Union ist verloren. Das sollte Folgen für die Koalitionsgespräche haben. Und: Was Ex-Sicherheitsberater John Bolton Friedrich Merz rät. Das ist die Lage am Sonntag. Quelle
WeiterlesenHamburg-Wahl: Bleibt Rot-Grün in der Hansestadt an der Macht?
Eine Woche nach dem Bund muss Hamburg heute noch mal ran: Es wird eine neue Bürgerschaft gewählt. Bürgermeister Peter Tschentscher will sein Amt verteidigen. Doch sein rot-grünes Bündnis steht unter Druck. Quelle
WeiterlesenEx-US-Sicherheitsberater John Bolton rät Merz zu raschem Besuch bei Trump
CDU-Chef Merz sollte schon vor einer Wahl zum Kanzler den Kontakt zu US-Präsident Trump suchen. Das empfiehlt Trumps ehemaliger Sicherheitsberater Bolton. Und er gibt Merz einen Tipp, wie er im Weißen Haus punkten kann. Quelle
WeiterlesenGrüne und die Gleichberechtigung: Wo bleibt die Männerquote?
An der Fraktionsspitze der Grünen konkurrieren vier Frauen um drei Posten. Das offenbart ein seltsames Verständnis von Gleichberechtigung. Quelle
WeiterlesenLinke nennt Russland »Aggressor« – will der Ukraine aber keine Waffen liefern
Die Linke hat nach dem Bruch der USA mit der Ukraine neue sicherheitspolitische Positionen erarbeitet. Der Beschluss kritisiert nach SPIEGEL-Informationen Trump und Putin – bleibt aber kompromisslos beim Thema Rüstung. Quelle
WeiterlesenWeißes Haus: Das sagt Außenministerin Annalena Baerbock nach Eklat – Livestream
Das Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj, Donald Trump und J.D. Vance endete im Desaster. Wie will Deutschland jetzt reagieren? Sehen Sie hier das Statement von Außenministerin Annalena Baerbock in voller Länge. Quelle
WeiterlesenFDP nach der Bundestagswahl: Parteijugend fordert Erneuerung der Führung
Wer führt die FDP nach Lindner? Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Wolfgang Kubicki haben Interesse erkennen lassen. Doch Teile der Parteijugend sind nicht begeistert. Quelle
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