Die AfD in Karlsruhe verteilt Flyer, die Flugtickets für »illegale Einwanderer« darstellen. Nun ermittelt die Polizei wegen möglicher Volksverhetzung. Offen ist, ob die Flugblätter gezielt an bestimmte Personen herausgegeben wurden. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Bundestagswahl 2025: Robert Habeck nennt »Ausschließeritis« von Markus Söder »dämlich«
Immer wieder wettert CSU-Chef Markus Söder gegen eine mögliche schwarz-grüne Koalition im Bund. Wirtschaftsminister Habeck hält davon offenbar wenig – und bezichtigt den Politiker, damit den Unionswahlkampf zu untergraben. Quelle
WeiterlesenAfD verschärft Wahlprogramm und nimmt rechten Begriff der »Remigration« auf
Die AfD verschärft ihr Wahlprogramm: Nach Abstimmung auf dem Parteitag in Riesa ist darin nun von »Remigration« die Rede. Aussagen zur Freizügigkeit von EU-Arbeitskräften wurden gestrichen. Quelle
WeiterlesenOstsee – Schutz von Seekabeln: Schweden beteiligt sich mit drei Schiffen an Nato-Einsatz
Mehrfach wurden in der Ostsee wichtige Unterwasserkabel beschädigt. Jetzt will die Nato die kritische Infrastruktur besser schützen. Auch das neue Bündnismitglied Schweden zeigt dabei demonstrativ Flagge. Quelle
WeiterlesenRiesa: Linkenpolitiker bei Protesten verletzt – Ermittlungen richten sich auf niedersächsische Polizisten
Ein Linkenpolitiker soll bei Protesten in Riesa von Einsatzkräften verletzt worden sein. Nun stehen auch niedersächsische Polizisten im Fokus der Ermittlungen. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl 2025: Habeck kritisiert Söders »Ausschließeritis« gegenüber Schwarz-Grün
Immer wieder wettert CSU-Chef Markus Söder gegen eine mögliche schwarz-grüne Koalition im Bund. Wirtschaftsminister Habeck hält davon offenbar wenig – und bezichtigt den Politiker, damit den Unionswahlkampf zu untergraben. Quelle
WeiterlesenAfD nimmt Begriff der »Remigration« ins Wahlprogramm auf
Die AfD verschärft ihr Wahlprogramm: Nach Abstimmung auf dem Parteitag in Riesa ist darin nun von »Remigration« die Rede. Aussagen zur Freizügigkeit von EU-Arbeitskräften wurden gestrichen. Quelle
WeiterlesenBündnis Sahra Wagenknecht verweigert Parteirebellen Zutritt zum Parteitag
Das BSW öffnet seine Türen zum Parteitag in Bonn. Doch für zwei rebellische Mitglieder bleiben sie geschlossen: Die Hamburger Wagenknecht-Kritiker Lazić und Weber wurden am Einlass gehindert – und beschimpft. Quelle
WeiterlesenAfD-Parteitag in Riesa: Wie die AfD Parteichef Tino Chrupalla düpiert
Co-Parteichef Tino Chrupalla wollte die Wehrpflicht nicht im AfD-Wahlprogramm haben. Doch die Delegierten entschieden anders. Es war nicht die einzige Überraschung auf dem Parteitag. Quelle
WeiterlesenBündnis Sahra Wagenknecht: Die größten Baustellen auf dem BSW-Parteitag in Bonn
Ein Jahr nach der Gründung steckt das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Krise. Vor dem Parteitag in Bonn offenbaren sich die Grundprobleme der jungen Partei. Quelle
Weiterlesen