Die FDP kämpft ums parlamentarische Überleben und träumt von Schwarz-Gelb. Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen, zerpflückt die CDU-Rentenpläne und erklärt, warum es ihre Partei so schwer hat. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
SPD: Wie Lars Klingbeil und Boris Pistorius sich für die Zeit nach Olaf Scholz in Stellung bringen
SPD-Chef Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius machen tapfer Wahlkampf für den Kanzler. Nebenbei bringen sie sich in Stellung für den Fall, dass Olaf Scholz die Wahl verliert. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: 500 Milliarden, wer bietet mehr? Warum wir anders über Verteidigung reden müssen
Aktuell überbieten sich Politiker mit Forderungen nach höheren Ausgaben für die Bundeswehr. Nötig wäre stattdessen ein Pakt, der die Verteidigungsfähigkeit schnell, verlässlich und nachhaltig garantiert. Quelle
WeiterlesenRobert Habeck und Olaf Scholz im Atom-Untersuchungsausschuss: Scharfes Schwert, stumpf geführt
Hat Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck Ideologie über Staatswohl gestellt, als es um die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke ging? Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lieferte statt einer Antwort Wahlkampfgetöse. Quelle
WeiterlesenAserbaidschan-Affäre: Prozessauftakt gegen ehemalige Bundestagsabgeordnete wegen Bestechungsvorwürfen
In München stehen zwei frühere Bundestagsabgeordnete der Union vor Gericht: Sie sollen Bestechungsgelder aus Aserbaidschan angenommen haben – im Gegenzug für politische Gefälligkeiten. Quelle
WeiterlesenAnnalena Baerbock und Deutschlands Rolle beim Gaza-Deal
US-Präsident Donald Trump hat den Durchbruch gebracht, so sieht man es auch in Berlin. Die deutsche Diplomatie spielte nur eine Nebenrolle. Ihre Verdienste beschränken sich auf Hilfe für Gaza und für manche Geiselfamilien. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz: CDU-Chef relativiert Aussagen zu grüner Stahlproduktion nach heftiger Kritik
Friedrich Merz stellte die Pläne zum Klimaschutz in der Stahlindustrie infrage und erntete dafür scharfe Kritik. Nun versucht der Unionskanzlerkandidat zu beschwichtigen. Quelle
WeiterlesenSPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz will nicht in Kabinett Merz – Kritik an CDU/CSU Wahlprogramm
Eine Koalition unter Führung von Friedrich Merz kommt für den SPD-Kanzlerkandidaten nicht infrage. In einem Interview mit RTL kritisiert er das Wahlprogramm der CDU/CSU als »unanständig«. Quelle
WeiterlesenSachsen: Kritik an Wahl von AfD-Politiker in Parlamentarische Kontrollkommission
Der Sächsische Landtag hat den AfD-Politiker Carsten Hütter in die Kommission gewählt, die den Verfassungsschutz kontrollieren soll. SPD und Grüne werfen CDU und BSW vor, für Verfassungsfeinde gestimmt zu haben. Quelle
WeiterlesenAugsburg: SPD-Abgeordnete Anna Rasehorn offenbar beim Plakatieren attackiert
Die bayerische SPD-Politikerin Anna Rasehorn berichtet von einem tätlichen Angriff beim Anbringen von Wahlplakaten. Auch von Vandalismus gegen die Werbung der Sozialdemokraten ist die Rede. Quelle
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