Wieso Robert Habeck über den Rückzug aus der Politik nachdachte. Warum sich Mathias Döpfner bei Elon Musk anbiedert. Und weshalb in Österreich die Koalitionsverhandlungen gescheitert sind. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle
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Elektronische Patientenakte: Wie sicher ist das System wirklich?
Die elektronische Patientenakte ist ein Herzensprojekt von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Doch nun haben Hacker erneut Sicherheitslücken nachgewiesen. Sie nähren die Zweifel an dem Vorhaben. Quelle
WeiterlesenBöllerverbot: Was Politiker fordern und woran es scheitert – Der Überblick
Tote und Schwerverletzte, Sachschäden, Attacken auf Einsatzkräfte: Die Silvesternacht sorgt wieder einmal für Diskussionen über ein Böllerverbot. Was Politiker fordern, woran es scheitert. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenGrüne und Bundestagswahl: Stefan Gelbhaar will kandidieren
Mehrere Frauen haben dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar sexuelle Gewalt vorgeworfen. Sein Kreisverband drängt ihn zum Rückzug. Doch der Politiker will erneut antreten. Nun bekommt er einen Gegenkandidaten. Quelle
WeiterlesenGrünen-Wahlkampf: Der Tweet von Jette Nietzard als Operation Kugelbombe (Satire)
Regieren mit Friedrich Merz? Mühsame Oppositionsarbeit? Den Grünen bietet die Bundestagswahl keine schönen Aussichten – jetzt haben sie ein drittes Ziel ins Auge gefasst. Quelle
WeiterlesenStefan Gelbhaar: Kreisverband Berlin-Pankow verlangt Verzicht auf Kandidatur für Bundestagswahl
Mehrere Frauen haben dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar sexuelle Gewalt vorgeworfen. Der spricht von Lügen und einer geplanten Aktion. Nun meldet sich sein Kreisverband Berlin-Pankow zu Wort. Quelle
WeiterlesenRolf Mützenich wirft Robert Habeck »holzschnittartigen Überbietungswettbewerb« vor
In einem Gespräch mit dem SPIEGEL fordert Kanzlerkandidat Habeck, 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist irritiert. Quelle
WeiterlesenUmfrage nach dem Ampel-Aus: Volker Wissing überholt Christian Lindner
Das Ampel-Aus hat dem Ruf des FDP-Chefs geschadet. Ein ehemaliger Parteifreund steigt hingegen in der neuen SPIEGEL-Politikertreppe auf. Schlecht läuft es außerdem für Sahra Wagenknecht. Quelle
WeiterlesenSyrien: Annalena Baerbock besichtigt »Höllengefängnis« Saidnaja
Syrer nennen es das »Schlachthaus«: Saidnaja ist das berüchtigtste Militärgefängnis aus der Zeit des Langzeitmachthabers Baschar al-Assad. Nun macht sich Annalena Baerbock ein Bild der Lage vor Ort. Quelle
WeiterlesenNancy Faeser und Volker Wissing fordern nach Silvester-Gewalt harte Strafen
In der Silvesternacht sind in Berlin 30 Polizisten verletzt worden. Nun fordern SPD-Innenministerin Faeser und Justizminister Wissing, die Strafen zu verschärfen. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt bereits vor. Quelle
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