Kategorie: Politik

Mehr als eine Million Menschen gingen zu Beginn des Jahres auf die Straße – gegen die AfD, für die Demokratie. Sie verbreiteten Zuversicht und schafften neue Allianzen. Was ist davon geblieben? Quelle

Asylsuchende genießen in Deutschland besonderen rechtlichen Schutz. Die CDU drängt nun auf ein härteres Vorgehen gegen jene, die mehrfach straffällig werden. Für sie soll es künftig nur noch einen »Warnschuss« geben. Quelle

Lieber ins Wahllokal statt zur Post: Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger rät Bürgern und Bürgerinnen bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar von der Briefwahl ab – wegen des knappen Zeitplans. Quelle

Lars Klingbeil sieht Parallelen zwischen Techmilliardär Elon Musk und Russlands Präsident Wladimir Putin: Beide wollten, dass »Deutschland ins Chaos stürzt«. Der SPD-Chef pocht darauf, den Einfluss der Plattform X einzuhegen. Quelle

Das Vermächtnis des verstorbenen US-Präsidenten Jimmy Carter. Die »Welt«-Posse um Elon Musks AfD-Wahlwerbung. Die Politik beginnt mit der Aufarbeitung des Magdeburger Attentats. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle

Seiner weihnachtlichen Dauerberieselung konnte man kaum entkommen. Aber Markus Söder singt nicht nur und verlost Pullover, er gibt auch Wahlkampflinien für die Union vor. Egal, was Friedrich Merz davon hält. Quelle

Es sei »beschämend und gefährlich«, dass der Springer-Verlag Elon Musk für seinen Pro-AfD-Beitrag eine Plattform geboten habe, sagt SPD-Generalsekretär Miersch. Das Medienhaus hält in einer Stellungnahme dagegen. Quelle

Fairnessabkommen im Wahlkampf – war da was? Die Grünenpolitikerin Paula Piechotta hat Kanzler Olaf Scholz in einem Podcast persönlich attackiert. Beim Noch-Koalitionspartner SPD reagiert man verärgert. Quelle

Im Wahlkampf lobt FDP-Chef Lindner immer wieder Elon Musk oder schreibt ihm gleich direkt – der wirbt für die AfD. Verkehrsminister Wissing kritisiert nun den Kurs seiner früheren Partei deutlich und deutet weitere Probleme an. Quelle

Nach Kniefall-Nachstellung in Warschau: Historiker warnen vor »Versöderung der Geschichte des 20. Jahrhunderts«. Quelle