In einer ungewöhnlichen Allianz wenden sich CDU-Arbeitnehmerflügel und konservative Sozialdemokraten an die Koalitionsspitzen: Der Streit müsse aufhören, die Vernünftigen müssten lauter werden. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Angela Merkel: Altkanzlerin verteidigt Schwarz-Rot, Wirtschaft drängt
Angela Merkel nimmt Schwarz-Rot gegen den Vorwurf der Zerstrittenheit in Schutz: Dass bei komplexen Themen nur gleiche Meinungen herrschten, sei »schier ausgeschlossen«. Die Wirtschaft mahnt derweil mehr Tempo an. Quelle
WeiterlesenSachsen: AfD und BSW verhelfen Grünen-Antrag zur Mehrheit
Ausgerechnet die Grünen haben im Dresdner Landtag eine Mehrheit mithilfe von AfD und BSW erzielt – ungewollt, wie die Partei betont. Die AfD jubelt. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Cem Özdemir, deutsche NS-Erinnerungskultur, Milka-Schokolade
Cem Özdemir taugt zum Hoffnungsträger, nicht nur für seine Partei. Deutschland hängt bei der Aufarbeitung der NS-Zeit hinterher. Und die Tafel Milka ist zu dünn. Das ist die Lage am Mittwochabend. Quelle
WeiterlesenEuropa: Warum es sich nirgends besser lebt als in der EU
Die Europäische Union wird verhöhnt und verurteilt. Wer jedoch von einem guten Leben in Freiheit, Würde und Wohlstand träumt, ist hier genau richtig. Und das Beste kommt erst noch. Quelle
WeiterlesenBundesregierung: Koalition verständigt sich auf »Arbeitsprozess«. Und will den CO₂-Preis stabil halten
Erst wochenlanger Streit, jetzt haben Union und SPD immerhin einen Fahrplan für die geplanten Reformen vereinbart. Und zwar in »guter, vertrauensvoller Atmosphäre«. Viele Details geben die Koalitionäre jedoch nicht preis. Quelle
WeiterlesenNews: Trump bei Xi, Cem Özdemir, schwarz-rote Koalition
US-Präsident Donald Trump trifft zu Gesprächen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking ein. Cem Özdemir soll zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Und die Koalition schaut nach vorn. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Quelle
WeiterlesenDeutsche Nato-Soldaten in den Niederlanden attackiert
Unbekannte haben zwei deutsche Soldaten des operativen Nato-Hauptquartiers in Brunssum angegriffen. Nach SPIEGEL-Informationen waren die beiden in Zivil unterwegs. Seitens der Angreifer fiel offenbar die Parole »We hate Nato«. Quelle
WeiterlesenIntegrationskurse: Nach dem Zulassungstopp einigen sich Union und SPD auf Kürzungen
Die Bundesregierung hat sich auf einen Kompromiss im Hinblick auf die Integrationskurse geeinigt. Demnach sollen Asylsuchende und Geduldete ausgeschlossen bleiben, während Ukrainer und EU-Bürger bevorzugt Zugang erhalten. Quelle
WeiterlesenRussland-Ukraine-Krieg: Boris Pistorius attestiert Moskau eine Phase der Schwäche
Deutschlands Verteidigungsminister sieht offenbar eine Trendwende im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Moskau hat laut Boris Pistorius Schwierigkeiten – wirtschaftlich, innenpolitisch und auf dem Schlachtfeld. Quelle
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