Union und SPD wollen ihr Heizungsgesetz anpassen und Gasheizungen länger laufen lassen. Grüne und Umweltschützer kritisieren die Pläne. Eine neue Studie sieht das Gasnetz unterdessen »spätestens« 2045 am Ende. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Grenzkontrollen: Unerlaubte Einreisen nach Deutschland im ersten Halbjahr 2026 deutlich gesunken
Im ersten Halbjahr 2026 sind deutlich weniger Personen als im Vorjahreszeitraum ohne Aufenthaltstitel oder Pass nach Deutschland eingereist. Damit setzt sich ein deutlicher Trend fort. Quelle
WeiterlesenFußball-WM 2026: Deutsche Politiker empört über mutmaßliche Trump-Einmischung
Die annullierte Rotsperre für einen US-Spieler bei der Fußball-WM sorgt bei deutschen Politikern für heftige Kritik. Vorneweg äußerte sich gegenüber dem SPIEGEL eine SPD-Politikerin. Quelle
WeiterlesenRobert Habeck: Ex-Politiker berät künftig eine dänische Investmentgesellschaft
Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck vertieft seine beruflichen Verbindungen nach Dänemark. Ab August steigt der Grüne bei einem Immobilieninvestor ein. Auch bei seiner Forschungsarbeit gibt es einen Wechsel. Quelle
WeiterlesenIran: Johann Wadephul will Teheran für möglichen Minenräumeinsatz zahlen lassen
Wer übernimmt die Kosten für die Minenräumung in der Straße von Hormus? Johann Wadephul lenkt nun den Blick auf Teheran. Auch bei der Frequenz des jährlichen Nato-Gipfels fordert der Außenminister ein Umdenken. Quelle
WeiterlesenNews: Die AfD will regieren. Hat sie sich das gut überlegt?
Lars Klingbeils Haushaltsentwurf und die Nöte des politischen Geschäfts. Hält die neue Einheit der Koalition? Und: George W. Bush wird 80. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle
WeiterlesenAfD-Parteitag: Polizei ermittelt wegen Angriffen auf Medienschaffende
Mehr als 30.000 Menschen haben in Erfurt gegen den Parteitag der AfD demonstriert, weitgehend friedlich. Doch es gab eine Attacke auf Reporter eines rechtspopulistischen Portals. Ermittlungen laufen, Politiker verurteilen den Angriff. Quelle
WeiterlesenNina Warken will Pharmaindustrie stärker schonen, als bislang bekannt
Gesundheitsministerin Nina Warken muss bei ihrer Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung viel Geld sparen. Nach Druck der Pharmaindustrie rückt sie aber von einem dynamischen Herstellerabschlag in ihrem Gesetz ab. Quelle
WeiterlesenNeuwahl nach Wahlfälschung – Wülfershausen hat eine neue Bürgermeisterin
Der Bürgermeister der bayerischen Gemeinde Wülfershausen hatte zugegeben, die Wahl manipuliert zu haben. Nun haben die Bürgerinnen und Bürger neu gewählt. Quelle
WeiterlesenErneuerbare-Energien-Gesetz: Grüne wollen Katherina Reiche in Ausschuss zitieren
Die geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes kommt nicht voran – Schuld daran ist nach Meinung der Grünen Katherina Reiche. Sie bitten deshalb darum, die Bundeswirtschaftsministerin in einen Bundestagsausschuss zu laden. Quelle
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