In Berlin wird spekuliert, wer im Ukrainekrieg vermitteln könnte. Australien ordnet wochenlange Quarantäne für Passagiere der MV »Hondius« an. Und in Maintal stoppen Bürger den Bau eines Rechenzentrums. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
AfD-Werte steigen weiter: Ist die Migrationspolitik der Union gescheitert?
Trotz niedriger Flüchtlingszahlen steigt die Zustimmung zu den Rechtsradikalen. Ist Friedrich Merz also mit seinem zentralen Anliegen gescheitert? Ganz so einfach ist es nicht. Quelle
WeiterlesenAue-Bad Schlema: Kandidat der rechtsextremen Partei Freie Sachsen gewinnt erste Runde der OB-Wahl
In Aue-Bad Schlema endet die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl mit einem Erfolg für den Kandidaten der rechtsextremen Kleinpartei »Freie Sachsen«. Sie hat in der Stadt bereits eine Vorgeschichte. Quelle
WeiterlesenUnter Druck der AfD-Umfragewerte: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident will Bürgergeldempfänger noch stärker unter Druck setzen
Im September wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Eine Umfrage sieht die AfD bei 41 Prozent. Ministerpräsident Schulze (CDU) will gegensteuern – mit Maßnahmen gegen Bürgergeldempfänger. Quelle
WeiterlesenMarkus Söder und Manuela Schwesig stellen sich gegen 1000-Euro-Prämie
1000 Euro sollen Arbeitnehmer steuerfrei Arbeitgeber bekommen, aber der Bundesrat lehnte das ab. Jetzt raten zwei Ministerpräsidenten der Bundesregierung, den Vorschlag vom Tisch zu nehmen und fordern eine größere Reform. Quelle
WeiterlesenBundesregierung: Russland beauftragt Organisierte Kriminalität für gezielte Tötungen
Der Kreml habe kriminelle russische Banden unter seiner Kontrolle, sagt das Bundesinnenministerium. Ihr Einfluss reiche bis nach Deutschland. Die Grünen fordern mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz. Quelle
WeiterlesenNews: Koalition, Manuela Schwesig vs. Bundesregierung, Gerhard Schröder als Ukraine-Vermittler
Union und SPD müssen sich zusammenraufen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig schimpft über die Koalition. Und die Bundesregierung hält nichts von Gerhard Schröder als Ukrainevermittler. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle
WeiterlesenAfD gewinnt erstmals Bürgermeister-Wahl in Brandenburg: René Stadtkewitz siegt in Zehdenick
Die AfD spricht von einem »Vorgeschmack auf das, was in Brandenburg noch kommen wird«: Ihr Kandidat René Stadtkewitz ist der erste direkt gewählte hauptamtliche AfD-Bürgermeister in dem Bundesland. Quelle
WeiterlesenMarkus Söder erklärt Entlastungsprämie für gescheitert
1000 Euro sollte es steuerfrei für Arbeitnehmer geben, der Bundesrat verweigerte seine Zustimmung. Bayerns Ministerpräsident glaubt nun, die Prämie sei »vom Tisch«. Er rate dazu, von ihr abzusehen. Quelle
WeiterlesenKrankenkassenreform: Kassenärzte warnen vor Millionen weniger Arztterminen
Um den Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu stoppen, hat die Koalition Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht. Gekürzt wird unter anderem bei Arztpraxen. Kassenmediziner warnen nun vor deutlich weniger Terminen. Quelle
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