Er provoziert und polarisiert, dennoch ist Vizeparteichef Wolfgang Kubicki die beste Hoffnung für die Liberalen. Es gibt allerdings ein großes Problem. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Lars Klingbeil will härter gegen Steuerbetrug vorgehen
Wer Steuern hinterzieht, kommt oft mit einem einfachen Trick straffrei davon. Das will Finanzminister Klingbeil ändern. Die Union hat andere Prioritäten. Quelle
WeiterlesenGrüne suchen bei Klausur in Leipzig Nähe zur CDU
Die Grünen kommen zu einer internen Strategiesitzung zusammen, und wen laden sie dazu ein? Ausgerechnet eine prominente CDU-Frau. Hinter den Kulissen werden bereits zarte schwarz-grüne Bande geknüpft. Quelle
WeiterlesenWehrdienst: Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt laut Medienbericht weiter an
Viele junge Menschen in Deutschland sorgen sich vor der Bedarfswehrpflicht und verweigern den Kriegsdienst. Laut einem Medienbericht könnte in diesem Jahr ein Höchstwert erreicht werden. Quelle
WeiterlesenNews: König Charles, Donald Trump, Corona-Folgen, Koalitionsfraktionen in Klausur
Donald Trump hat einen Angriff überstanden und kann sich auf Besuch freuen. Hunderttausende Deutsche leiden noch unter den Folgen von Corona. Und die Koalition muss sich zusammenraufen. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle
WeiterlesenFreiburg: Martin Horn als Oberbürgermeister im ersten Wahlgang bestätigt
Im Wahlkampf standen der Wohnungsbau und die umstrittene Verpackungssteuer im Mittelpunkt: Der parteilose Martin Horn ist im ersten Wahlgang im Amt bestätigt worden. Auch der zweite und dritte Platz ging an Parteilose. Quelle
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: CDU gewinnt OB-Stichwahl in Schwerin – SPD siegt in Wismar
In der Landeshauptstadt konnte die CDU die OB-Wahl für sich entscheiden. Der Vorsprung auf die Kandidatin von SPD und Linken war allerdings nicht groß. In Wismar siegte die SPD deutlicher gegen die AfD. Quelle
WeiterlesenBodo Ramelow greift nun zur Axt statt zur App
Digital Detox auf Thüringisch? Bodo Ramelow verrät, dass er sich nun gern um seine Fichten auf seinem Freizeitgrundstück nahe der Saale-Talsperren in Ostthüringen kümmert. »Candy Crush« war offenbar gestern. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Seit Zeitenwende-Rede Rüstungsgüter für 111 Milliarden Euro bestellt
Seit Ex-Kanzler Olaf Scholz im Februar 2022 die Zeitenwende ausrief, kann die Bundeswehr bei Bestellungen aus dem Vollen schöpfen. Wie viel davon schon geliefert wurde, weiß das Verteidigungsministerium allerdings nicht. Quelle
WeiterlesenElif Eralp will Kai Wegner ablösen – mit ein bisschen Law and Order von links
Die Linke Elif Eralp will Berlin regieren und tritt an mit dem Kampf gegen überteuerte Mieten und den Müll auf den Straßen. Ihre eigene Partei bleibt ein Risiko. Quelle
Weiterlesen