Nach Wochen des Dauerkrachs versucht es Friedrich Merz mit einer Charmeoffensive bei den SPD-Abgeordneten. Kann der Kanzler die frustrierten Genossen noch einmal für sich gewinnen? Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Fördermittel-Affäre: Joe Chialo kommt nicht zum Untersuchungsausschuss – offenbar wegen verspäteter Einladung
Ende Mai sollte Berlins Ex-Kultursenator Joe Chialo vom Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre befragt werden. Daraus wird erst mal nichts, weil die Einladung offenbar zu spät bei ihm ankam. Die Vorsitzende übt scharfe Kritik. Quelle
WeiterlesenEU-Betrugsverdacht: Streit über blockierte Ermittlungen gegen Angelika Niebler
Bei einer Abstimmung in Straßburg werden die Ermittlungen gegen die mächtige CSU-Abgeordnete Angelika Niebler blockiert. Freuen können sich darüber vor allem die französischen Rechtsextremen um Marine Le Pen. Quelle
WeiterlesenIrankrieg: Friedrich Merz fordert von Teheran Rückkehr zum Verhandlungstisch
Friedrich Merz drängt Teheran zu einer Fortsetzung der Gespräche über ein Ende des Kriegs. Das Land dürfe die Welt nicht länger als Geisel nehmen. Teheran warf dem Kanzler zuletzt »Heuchelei« vor. Quelle
WeiterlesenDeutschland: Attacken auf Parteimitglieder nehmen deutlich zu
Beleidigungen, Volksverhetzung, Angriffe: Attacken auf Mitglieder politischer Parteien haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Besonders häufig betroffen waren 2025 Vertreter der AfD. Quelle
WeiterlesenBundestag: CDU-Abgeordneter Wilhelm Gebhard über Diätenerhöhung – »Wo, wenn nicht bei uns, will man mit dem Sparen anfangen?«
Der CDU-Politiker Wilhelm Gebhard drängte früh darauf, die Abgeordnetendiäten in diesem Jahr nicht zu erhöhen. Nun hat er sich durchgesetzt. Hier erklärt Gebhard, warum er hohe Bezüge für MdBs dennoch grundsätzlich für fair hält. Quelle
Weiterlesen»Ich hab’ viel vom Sperrmüll geholt«
Voller Saal, junges Publikum, viele Frauen: Angela Merkels Auftritt auf der »re:publica« ist erneut ein Wohlfühltermin – mit Fragen zu Dönerpreisen und Buckelwal. Beim Thema Putin wird die Altbundeskanzlerin grundsätzlich. Quelle
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten gewählt
Der CDU-Politiker Gordon Schnieder ist der neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten des Landtags bestimmten ihn zum neuen Regierungschef, doch offenbar steht nicht die gesamte Koalition dahinter. Quelle
WeiterlesenDiätenerhöhung: Große Mehrheit laut Umfrage gegen Erhöhung von Abgeordneten-Bezügen
Die geplante Erhöhung von Abgeordnetenbezügen stößt in der Bevölkerung auf deutliche Ablehnung. Laut einer Umfrage sprechen sich 85 Prozent der Befragten für einen Verzicht aus. Auch im Bundestag ist der Zuspruch dafür groß. Quelle
WeiterlesenKatastrophenschutz: Alexander Dobrindt will offenbar Milliarden investieren
»Wir rüsten auf«: Innenminister Dobrindt plant, den Zivilschutz zu stärken. Eine neue Kommandostruktur, zusätzliche Fahrzeuge und ein Warnsystem sollen die Bevölkerung schützen. Auch für Schulen könnte sich etwas ändern. Quelle
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