Gesundheitsminister Spahn wollte alle Abgeordneten nennen, die bei Maskengeschäften vermittelten. Der Bundestag hat Bedenken; Parlamentarier fürchten, zu Unrecht an den Pranger gestellt zu werden. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordneten
Maskenaffäre: Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei will entgeltliches Lobbying von Abgeordneten verbieten
Das Verhalten der Unionspolitiker Nüßlein und Löbel hat die Nebentätigkeit von Abgeordneten ins Gespräch gebracht. Fraktionsvize Thorsten Frei sieht großen Schaden für seine Partei und will jetzt Konsequenzen ziehen. Quelle
WeiterlesenEVP-Austritt der Fidesz: CDU und CSU vor den Trümmern ihrer Viktor-Orbán-Politik
Viktor Orbán bricht mit der Europäischen Volkspartei: Der ungarische Regierungschef zieht die Abgeordneten seiner Partei aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament ab. Was bedeutet das für CDU und CSU? Quelle
WeiterlesenEuropaparlament: Litauische Arbeitspartei verlässt liberale Parteienfamilie
Wegen homophober Äußerungen verbannte die Fraktion der Liberalen im EU-Parlament den litauischen Abgeordneten Viktor Uspaskich aus ihren Reihen. Nun zieht seine Partei Konsequenzen. Quelle
WeiterlesenKapitol-Sturm: »Etwas, das wir gegen diese Drecksäcke verwenden können«
Sie prüften die Unterlagen der Abgeordneten nach Hinweisen, wer für – und wer gegen sie ist: Ein nun veröffentlichtes Video zeigt, wie systematisch die Randalierer das US-Kapitol durchforstet haben. Quelle
WeiterlesenDonald Trump: US-Repräsentantenhaus bricht Veto gegen Verteidigungsetat
Donald Trumps Einspruch gegen den Verteidigungshaushalt wurde von den Abgeordneten des Repräsentantenhauses zurückgewiesen – auch mehr als hundert Republikaner votierten gegen ihn. Nun fehlt noch die Zustimmung des Senats. Quelle
WeiterlesenBundestag: Angela Merkel lehnt Vermögensabgabe für Finanzierung der Pandemie-Kosten ab
Im Bundestag hat Kanzlerin Merkel sich den Fragen der Abgeordneten gestellt. Dabei verteidigte sie die Abgabe von FFP2-Masken in Apotheken und äußerte sich zu finanziellen Hilfen während der Pandemie. Quelle
WeiterlesenManfred Weber findet Nazi-Vergleich „inakzeptabel“ – Streit mit Ungarn
Fliegt der Chef der ungarischen Abgeordneten aus der EVP im EU-Parlament? Tamás Deutsch unterstellte dem Fraktionsvorsitzenden Weber Nazi-Gedankengut. Der CSU-Politiker knöpfte ihn sich jetzt intern vor. Quelle
WeiterlesenBundestags-Polizei ermittelt wegen Hakenkreuz-Symbol im Jakob-Kaiser-Haus
Der Mitarbeiter eines Abgeordneten entdeckte ein eingeritztes Hakenkreuz in einem Aufzug. Nun ermittelt die Bundestagspolizei. Das Symbol wurde provisorisch überklebt. Quelle
WeiterlesenAfD und rechte Störer im Bundestag: Entschuldigen und relativieren
Nach den rechten Störaktionen im Bundestag bittet AfD-Fraktionschef Gauland die bedrängten Abgeordneten um Entschuldigung – und geht sofort wieder in den Angriffsmodus über. Quelle
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