Die Abgeordneten des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Skandal wollen einen Auftritt des inhaftierten Ex-Chefs Braun erzwingen. Seine Anwälte dürften gegen die Vorladung klagen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordneten
Peru: Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Martin Vizcarra gescheitert
Nur eine Minderheit der Abgeordneten wollte ihn wegen „moralischer Unfähigkeit“ des Amtes entheben: Martín Vizcarra bleibt peruanischer Präsident – er soll Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu Aussagen gedrängt haben. Quelle
WeiterlesenCorona-Hygiene im Bundestag: Abgeordnete sollen ab September Masken tragen
Bundestagspräsident Schäuble empfiehlt den Abgeordneten „dringend“, in allen Parlamentsgebäuden Masken zu tragen. Die Regelung soll nach der Sommerpause in Kraft treten. Quelle
WeiterlesenWirecard und Bafin: Chef-Finanzaufseher Felix Hufeld verteidigt Vorgehen der Behörde
Vor dem Bundestag sollte Chef-Finanzaufseher Hufeld das Versagen seiner Behörde im Wirecard-Skandal erklären. Die Abgeordneten erlebten einen erstaunlich selbstbewussten Behördenchef, der vor allem auf Regeln beharrte. Quelle
WeiterlesenWahlrecht: Die Union streitet über drei Modelle
Wie lässt sich die Zahl der Abgeordneten im Bundestag reduzieren? Plötzlich diskutieren sie in der Union kräftig über eine Reform des Wahlrechts, eine schnelle Einigung ist nicht in Sicht – der SPD kommt das gelegen. Quelle
WeiterlesenPhilipp Amthor und seine Geschäftchen: Ganz alte Schule – Kommentar
Im jungen Abgeordneten Philipp Amthor lebt eine längst verloren geglaubte Tradition der Union fort: die CDU als markiger Männerbund zum Zweck der Anhäufung von Kapital für die richtigen Leute. Quelle
WeiterlesenAfD: Bundesverfassungsgericht weist AfD-Antrag gegen Brandner-Abwahl ab
Die AfD-Fraktion klagt gegen die Abwahl ihres Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Einen Eilantrag hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen. Quelle
WeiterlesenAfD-Landtagsfraktion in Hessen hat eigenen Abgeordnete bespitzelt
Die AfD-Fraktion in Hessen hat offenbar Abgeordneten aus den eigenen Reihen nachspioniert und Berichte über deren angebliche Verfehlungen erstellt. Einer der Betroffenen fühlt sich an die Stasi erinnert. Quelle
WeiterlesenBundestag: Fraktionen wollen auf Erhöhung der Diäten verzichten
Eigentlich sollen die Diäten der Abgeordneten im Bundestag bald um 2,6 Prozent steigen. Doch weil Millionen Bürger in Kurzarbeit gehen oder den Job verlieren, zeichnet sich eine Mehrheit für einen Verzicht ab. Quelle
WeiterlesenCorona: Bundestag lockert Schuldenbremse
156 Milliarden im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie: Im Eiltempo haben die Abgeordneten Milliardenhilfen für Bürger und Betriebe verabschiedet. Sehen Sie die wichtigsten Szenen aus dem Bundestag. Quelle
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