Die Abgeordneten im Bundestag haben über das Maßnahmenprogramm der Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Epidemie debattiert. Verfolgen Sie jetzt die Abstimmung live. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordneten
Coronavirus zwingt Europaparlament, Pendeln nach Straßburg vorerst einzustellen
Zwölf Mal im Jahr tagt das EU-Parlament in Straßburg, die Abgeordneten müssen dann aus Brüssel anreisen. Jetzt erzwingt das Coronavirus den vorläufigen Stopp der umstrittenen Praxis – zum Verdruss der Franzosen. Quelle
WeiterlesenThomas Oppermann hält ‚umfassende Wahlreform‘ für nicht mehr möglich
Eigentlich sollte das Parlament zur nächsten Wahlperiode kleiner werden. Doch die Abgeordneten haben die Frist dafür verpasst, sagt Bundestagsvizepräsident Oppermann. Eine Minimallösung sei aber noch möglich. Quelle
WeiterlesenSchottisches Parlament fordert zweites Unabhängigkeitsreferendum – DER SPIEGEL – Politik
Im schottischen Edinburgh hat sich das Regionalparlament für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum ausgesprochen. Die Abgeordneten stimmten mit 64 zu 54 Stimmen für eine entsprechende Beschlussvorlage der Regierung. „Wir sind nur zwei Tage davon entfernt, unsere EU-Mitgliedschaft und alle Rechte zu verlieren, die damit verbunden sind“, sagte Regierungschefin Nicola Sturgeon von der
WeiterlesenBüro-Manöver im Bundestag: Lauterbach vs Brandner – DER SPIEGEL – Politik
Es war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestags: Mitte November wählten die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den AfD-Politiker Stephan Brandner von seinem Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses ab. Brandner war für die Abgeordneten untragbar geworden, nachdem er unter anderem zum Terroranschlag in Halle auf
WeiterlesenDebatte zu Trump-Impeachment Die Schlacht vor der Abstimmung
Im US-Repräsentantenhaus streiten die Abgeordneten seit Stunden für und wider ein Impeachment des Präsidenten. Um die Historizität des Geschehens zu unterstreichen, müssen in den Reden selbst Jesus und Pearl Harbor herhalten. Matt Rourke/AP Demonstranten vor dem US-Kongress in Washington Mittwoch, 18.12.2019 22:41 Uhr Die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident
WeiterlesenLars Herrmann AfD-Bundestagsabgeordneter verlässt Partei und Fraktion
Die AfD-Bundestagsfraktion verliert den nächsten Abgeordneten. Lars Herrmann, der auch die Partei verlässt, galt als Kritiker von Björn Höcke. Zuletzt hatte er den Rechtsaußen herausgefordert – erfolglos. Ex-AfD-Politiker Lars Herrmann im Bundestag: Einst ein Anhänger von Frauke Petry Mittwoch, 18.12.2019 19:24 Uhr Die Zahl der AfD-Abgeordneten im Bundestag ist
WeiterlesenLars Herrmann AfD-Bundestagsabgeordneter verlässt Partei und Fraktion
Die AfD-Bundestagsfraktion verliert den nächsten Abgeordneten. Lars Herrmann, der auch die Partei verlässt, galt als Kritiker von Björn Höcke. Zuletzt hatte er den Rechtsaußen herausgefordert – erfolglos. Ex-AfD-Politiker Lars Herrmann im Bundestag: Einst ein Anhänger von Frauke Petry Mittwoch, 18.12.2019 19:24 Uhr Die Zahl der AfD-Abgeordneten im Bundestag ist
WeiterlesenBundestag Um Mitternacht ist Feierabend
Schluss mit Marathonsitzungen bis tief in die Nacht: Im Bundestag sollen die Abgeordneten künftig in vielen Debatten kürzer reden, um schneller mit der Tagesordnung durch zu sein. Die AfD trägt die Reform nicht mit. Spärlich besetzt: Der Plenarsaal des Bundestages bei einer Nachtsitzung im Juni 2019 Dienstag, 10.12.2019 18:23
WeiterlesenBundestag Rechtsausschuss wählt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab
Das hat es in der Geschichte des Bundestages noch nicht gegeben – die Abgeordneten des Rechtsausschusses haben ihren Vorsitzenden abgewählt. Der AfD-Politiker Brandner war zuvor durch Provokationen aufgefallen. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX AfD-Politiker Stephan Brandner twitterte hämisch über den Anschlag von Halle. Nun haben ihn seine Abgeordnetenkollegen abgewählt Mittwoch, 13.11.2019 09:46
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