In ihrem jährlichen Afghanistanbericht zeichnet die Bundesregierung ein realistisches und deshalb ziemlich düsteres Bild der Lage. Die Botschaft: Ein Ende der Bundeswehrmission ist nicht in Sicht. Bundeswehrhelikopter, Soldat Dienstag, 06.03.2018 15:46 Uhr Die Bundesregierung stellt sich auf einen unabsehbar langen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ein. In ihrem Jahresbericht
WeiterlesenSchlagwort: Bundesregierung
Künftige Landwirtschaftsministerin Klöckner Absprung aus Pirmasens
Julia Klöckner soll Ministerin für Landwirtschaft und Ernährung in der neuen Bundesregierung werden. Nach zwei Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz bietet sich der CDU-Landeschefin eine neue Chance in Berlin. Dienstag, 06.03.2018 16:25 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Landwirtschaft also. Es gibt glitzerndere und weitaus einflussreichere Ressorts in der
WeiterlesenSeehofers CSU-Personal Männersache
CSU-Chef Seehofer präsentiert sein Team für die künftige Bundesregierung und einen neuen Generalsekretär für die Partei. Bei der ausgelobten Erneuerung ist für Frauen kaum Platz. Montag, 05.03.2018 18:08 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Viele Auftritte musste Horst Seehofer in den vergangenen Wochen in der Kantine der
WeiterlesenSeehofers CSU-Personal Männersache
CSU-Chef Seehofer präsentiert sein Team für die künftige Bundesregierung und einen neuen Generalsekretär für die Partei. Bei der ausgelobten Erneuerung ist für Frauen kaum Platz. Montag, 05.03.2018 18:08 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Viele Auftritte musste Horst Seehofer in den vergangenen Wochen in der Kantine der
WeiterlesenWirtschaftsministerium Staatssekretär wirft hin – wegen Klimapolitik der GroKo
Die Klima- und Energiepolitik der neuen Bundesregierung will er nicht mittragen: Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Baake tritt zurück. Schon zuvor war über seine Ablösung spekuliert worden. imago/ZUMA Press Rainer Baake Montag, 05.03.2018 13:20 Uhr Der Klima- und Energieexperte Rainer Baake hat den designierten neuen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier um seine Entlassung als
WeiterlesenWirtschaftsministerium Staatssekretär wirft hin – wegen Klimapolitik der GroKo
Die Klima- und Energiepolitik der neuen Bundesregierung will er nicht mittragen: Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Baake tritt zurück. Schon zuvor war über seine Ablösung spekuliert worden. imago/ZUMA Press Rainer Baake Montag, 05.03.2018 13:20 Uhr Der Klima- und Energieexperte Rainer Baake hat den designierten neuen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier um seine Entlassung als
WeiterlesenAbgasskandal Regierung befürchtet Fahrverbote auch für neue Diesel
Fahrverbote für Dieselautos könnten mehr Pendler treffen als erwartet. Die Bundesregierung geht nach SPIEGEL-Informationen davon aus, dass nicht nur alte Fahrzeuge stehen bleiben müssen, sondern Modelle der neuesten Generation. Freitag, 02.03.2018 18:15 Uhr Nach außen hin gibt sich die Bundesregierung gelassen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten in deutschen
WeiterlesenGroße Koalition SPD will ihre Minister erst am 12. März verraten
Die SPD will die Namen ihrer Minister für die neue Bundesregierung bis zum 12. März geheim halten. Was ambitioniert klingt, dürfte ein fast unmögliches Vorhaben sein. Andrea Nahles Donnerstag, 01.03.2018 10:37 Uhr Andrea Nahles hat einen ambitionierten Plan: Die SPD-Spitze will ihre Ministerriege für eine neue Bundesregierung erst am
WeiterlesenStickstoffdioxid Berlin arbeitet an Verordnung für Diesel-Fahrverbote
Kommende Woche ebnet das Bundesverwaltungsgericht möglicherweise den Weg für Fahrverbote. Die Bundesregierung scheint damit zu rechnen – denn sie formuliert bereits eine rechtliche Grundlage dafür. imago/ Frank Sorge Straßenszene in Berlin Samstag, 24.02.2018 13:53 Uhr Die Bundesregierung will offenbar schon in Kürze eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer
WeiterlesenScheidender Ministerpräsident Seehofer sieht Mängel bei Merkel in „Stilfragen“
Am Sonntag will die CDU ihre Minister für die künftige Bundesregierung benennen. CSU-Chef Seehofer warnt davor. Er findet, Posten sollten erst verteilt werden, wenn die Regierung wirklich steht. CSU-Vorsitzender Horst Seehofer Samstag, 24.02.2018 10:29 Uhr CSU-Chef Horst Seehofer hat sich von der Planung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel distanziert, bereits
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