Der Fall des KSK-Soldaten Philipp Sch. wird zur Politaffäre. Nach SPIEGEL-Informationen beschlossen die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags, den Vorgang und die Kooperation der Behörden zu prüfen. Quelle
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Postengeschacher in Berlin: Warum SPD-Haushälter Kahrs jetzt Wehrbeauftragter werden will – DER SPIEGEL – Politik
Für gewöhnlich führt der Wehrbeauftragte des Bundestags ein beschauliches Arbeitsleben. Er residiert in einem gediegen renovierten Altbau in Berlin-Mitte, über dem Eingangsportal weht die Deutschlandfahne und signalisiert hoheitliche Würde. Hier wacht der Repräsentant des Bundestags über die Parlamentsarmee. Sein Job lässt sich einfach beschreiben: Der Wehrbeauftragte ist so etwas wie
WeiterlesenWehrbeauftragter prangert Bundeswehr-Bürokratie an – DER SPIEGEL – Politik
47 Zeilen. So viel Platz braucht Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestags, in seinem neuen Jahresbericht, um zu schildern, wie sein Amt drei Jahre lang versucht hat, einen Zugang zum Intranet der Bundeswehr zu bekommen. Es sind 47 Zeilen voller Irrsinn.Da dauert es zum Beispiel allein 13 Monate, um sich
WeiterlesenBüro-Manöver im Bundestag: Lauterbach vs Brandner – DER SPIEGEL – Politik
Es war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestags: Mitte November wählten die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den AfD-Politiker Stephan Brandner von seinem Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses ab. Brandner war für die Abgeordneten untragbar geworden, nachdem er unter anderem zum Terroranschlag in Halle auf
WeiterlesenBundeswehr Wehrbeauftragter fordert Sofortprogramm wegen Materialmangels
Wichtige Waffensysteme sind laut einem Bundeswehr-Bericht nur eingeschränkt einsatzfähig. Der Wehrbeauftragte des Bundestags fordert in der „Welt am Sonntag“ einen „Befreiungsschlag“. Rainer Jensen/zb/DPA Auslaufmodell „Tornado“: Bedingt flugbereit Sonntag, 01.12.2019 00:27 Uhr Hubschrauber, Transportflugzeuge, Kampfjets, Panzer – die Liste der nicht einsatzbereiten Maschinen der Bundeswehr ist lang. Der Wehrbeauftragte des
WeiterlesenBundeswehr Wehrbeauftragter fordert Sofortprogramm wegen Materialmangels
Wichtige Waffensysteme sind laut einem Bundeswehr-Bericht nur eingeschränkt einsatzfähig. Der Wehrbeauftragte des Bundestags fordert in der „Welt am Sonntag“ einen „Befreiungsschlag“. Rainer Jensen/zb/DPA Auslaufmodell „Tornado“: Bedingt flugbereit Sonntag, 01.12.2019 00:27 Uhr Hubschrauber, Transportflugzeuge, Kampfjets, Panzer – die Liste der nicht einsatzbereiten Maschinen der Bundeswehr ist lang. Der Wehrbeauftragte des
WeiterlesenBinnen weniger Stunden Zweiter medizinischer Notfall im Bundestag
Im Plenarsaal des Bundestags hat es am Abend erneut einen medizinischen Notfall gegeben. Diesmal war offenbar eine Linken-Abgeordnete betroffen. DPA/Christoph Soeder Plenarsaal des Deutschen Bundestags Donnerstag, 07.11.2019 19:54 Uhr Zum zweiten Mal innerhalb eines Tages ist es im Plenarsaal des Bundestags zu einem medizinischen Zwischenfall gekommen. Während einer namentlichen Abstimmung
WeiterlesenBinnen weniger Stunden Zweiter medizinischer Notfall im Bundestag
Im Plenarsaal des Bundestags hat es am Abend erneut einen medizinischen Notfall gegeben. Diesmal war offenbar eine Linken-Abgeordnete betroffen. DPA/Christoph Soeder Plenarsaal des Deutschen Bundestags Donnerstag, 07.11.2019 19:54 Uhr Zum zweiten Mal innerhalb eines Tages ist es im Plenarsaal des Bundestags zu einem medizinischen Zwischenfall gekommen. Während einer namentlichen Abstimmung
WeiterlesenResolution zu BDS-Boykottbewegung Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags
Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte. Swen Pförtner/ DPA „Kein Frieden mit den Feinden Israels“: BDS-Gegner in Göttingen Freitag, 25.10.2019 18:10 Uhr Wegen eines Beschlusses des Bundestags gegen die umstrittene
WeiterlesenReisen von Abgeordneten Bundestag will CO2-Ausstoß von Dienstreisen ausgleichen
Der Bundestag diskutiert, wie das Klimapaket umgesetzt werden soll. Flugreisen und Fahrten mit Dienstwagen des Bundestags sollen künftig kompensiert werden. Debattiert wird auch eine höhere Steuer auf Flugtickets. Kay Nietfeld/ picture alliance/ dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel: Flugreisen von Politikern sollen in Zukunft ausgeglichen werden Freitag, 25.10.2019 07:59 Uhr In
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