Haftbefehl erlassen: In Bielefeld hat die Polizei nach dem Tod eines 17-Jährigen einen dringend Tatverdächtigen festgenommen. Der 18-Jährige soll sein Opfer in der Nacht auf den 1. Mai niedergestochen haben. Quelle
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„Wir haben alle ein Bedürfnis nach frischer Luft“
In Bayern wurde für die Menschen wegen der Coronakrise eine verschärfte Ausgangsbeschränkung erlassen. Nun wird debattiert, ob es bundesweite Regeln geben soll. Am Sonntag könnte eine Entscheidung fallen. Quelle
WeiterlesenStuttgart Tatverdächtiger gesteht Attacke auf 36-Jährigen
Ein Richter hat in Stuttgart Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Mörder eines 36-Jährigen erlassen. Der Mann soll seinen ehemaligen Mitbewohner auf offener Straße erstochen haben. Sven Kohls/SDMG/DPA Tatort in Stuttgart Donnerstag, 01.08.2019 18:52 Uhr Ein 28-Jähriger, der in Stuttgart einen anderen Mann mit einem „schwertähnlichen Gegenstand“ getötet haben soll, sitzt
WeiterlesenUrteil Polens Justizreform verstößt gegen EU-Recht
Polens nationalkonservative Regierung hatte ein Gesetz erlassen, um Richter vorzeitig in den Ruhestand zu schicken. Nun urteilt der Europäische Gerichtshof, damit verletzte das Land die Unabhängigkeit der Justiz. Europäischer Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg Montag, 24.06.2019 15:32 Uhr Die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern in Polen verstößt nach einem Urteil des
WeiterlesenUrteil Polens Justizreform verstößt gegen EU-Recht
Polens nationalkonservative Regierung hatte ein Gesetz erlassen, um Richter vorzeitig in den Ruhestand zu schicken. Nun urteilt der Europäische Gerichtshof, damit verletzte das Land die Unabhängigkeit der Justiz. Europäischer Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg Montag, 24.06.2019 15:32 Uhr Die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern in Polen verstößt nach einem Urteil des
Weiterlesen10 Gebote der Zuwanderung Lerne die deutsche Sprache, Österreicher!
In Niederösterreich hat ein FPÖ-Landesrat zehn Gebote für Zuwanderer erlassen. Eine sehr gute Idee, die wir dringend auch in Deutschland umsetzen sollten. Zu Tausenden machen sich die Einwohner dieser kargen Bergwelt auf nach Deutschland Dienstag, 14.05.2019 17:36 Uhr Deutschland ist ein weltoffenes Land. Niemand hat etwas dagegen, wenn Menschen
WeiterlesenIllegale Parteifinanzierung AfD muss 400.000 Euro Strafe zahlen
In der Strohmann-Affäre um die AfD-Politiker Meuthen und Reil hat der Bundestag erste Sanktionsbescheide erlassen: Wegen dubioser Wahlkampfhilfen aus der Schweiz soll die Partei rund 400.000 Euro Strafe zahlen. Matthias Balk/ DPA; Fabian Sommer/ DPA AfD-Politiker Reil (l.), Meuthen: unzulässige Wahlkampfreklame Dienstag, 16.04.2019 15:36 Uhr Zwei opulente Werbekampagnen, die
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In der Strohmann-Affäre um die AfD-Politiker Meuthen und Reil hat der Bundestag erste Sanktionsbescheide erlassen: Wegen dubioser Wahlkampfhilfen aus der Schweiz soll die Partei rund 400.000 Euro Strafe zahlen. Matthias Balk/ DPA; Fabian Sommer/ DPA AfD-Politiker Reil (l.), Meuthen: unzulässige Wahlkampfreklame Dienstag, 16.04.2019 15:36 Uhr Zwei opulente Werbekampagnen, die
WeiterlesenWürzburg Beschuldigter im Kinderpornografie-Fall schweigt
Im Würzburger Kinderpornografie-Fall ist gegen den Hauptverdächtigen Haftbefehl erlassen worden. Der Logopäde sitzt in Untersuchungshaft – und verweigert die Aussage. Verschlusssiegel der Würzburger Polizei an einem durchsuchten Wohnhaus Freitag, 22.03.2019 11:55 Uhr Der in Würzburg wegen des Verdachts auf Kinderpornografie verhaftete Mann schweigt zu den Vorwürfen der Ermittler. Ein
WeiterlesenStrafbefehl gegen Elitekämpfer der Bundeswehr Hitlergruß beim KSK-Abschiedsfest
Eklat bei der Eliteeinheit KSK: Nach SPIEGEL-Informationen hat die Justiz Strafbefehl gegen einen Soldaten erlassen, weil er auf einer Party mehrmals den Hitlergruß zeigte. Bundeswehrsoldaten des Kommando Spezialkräfte (Symbolbild) Mittwoch, 14.11.2018 18:46 Uhr Eine Party der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) im April 2017 hat juristische Folgen. Nach SPIEGEL-Informationen sieht
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