Eine neue Plastikabgabe soll ab 2021 den EU-Haushalt entlasten und die Umwelt schonen. Experten sind skeptisch, dass die Abgabe ihren Zweck erfüllt. Doch so mancher Profiteur freut sich schon. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: EUHaushalt
EU-Haushalt: Und der Verlierer ist… der Rechtsstaat – Kommentar
Der EU-Haushalt bekommt einen Rechtsstaats-Mechanismus, Polen und Ungarn haben ihren Widerstand aufgegeben. Alle feiern sich als Sieger. Zum größten Verlierer droht der Rechtsstaat zu werden. Quelle
WeiterlesenPolen: Staatlicher Ölkonzern kauft Medienhaus
Mitten im Streit um das Abtreibungsrecht und den EU-Haushalt versucht Polens Regierung, die Presse unter Kontrolle zu bringen. Dabei greift sie auf einen Trick zurück, den auch Ungarns Premier gern anwendet. Quelle
WeiterlesenNazi-Vergleich in der EVP: Manfred Weber hat ein neues Ungarn-Problem
Der Streit um Ungarns Veto gegen den EU-Haushalt spaltet auch die Christdemokraten im Europaparlament. Dutzende Abgeordnete wollen einen ungarischen Kollegen rauswerfen. Fraktionschef Manfred Weber gerät unter Druck. Quelle
WeiterlesenUngarn: Ex-EU-Kommissar und Viktor Orbán-Vertrauter mahnt Kompromiss im Haushaltsstreit an
Ungarn blockiert im Streit um den Rechtsstaatsmechanismus den EU-Haushalt. Hier erklärt der ehemalige EU-Kommissar und Orbán-Vertraute, warum Budapest so handelt – und ob ein Kompromiss möglich ist. Quelle
WeiterlesenEU-Haushalt: Heftiger Widerstand gegen Ungarn und Polen
Mit ihrem Widerstand gegen den EU-Haushalt stürzen Viktor Orbán und Jarosław Kaczyński die Union in eine Krise und setzen Angela Merkel unter Druck. Werden die Blockierer von den Corona-Hilfen ausgeschlossen? Quelle
WeiterlesenVeto von Ungarn und Polen: EU-Gipfel vertagt Haushalts-Streit
Ungarn und Polen bleiben bei ihrem Veto zum EU-Haushalt. Ratschef Charles Michel will jetzt abseits der großen Runden nach einer Lösung suchen. Quelle
WeiterlesenDie EU muss hart gegen Ungarn und Polen vorgehen – Kommentar
Ungarn und Polen blockieren mitten in der Pandemie den EU-Haushalt und die Corona-Hilfen – damit sie weiter den Rechtsstaat demontieren können. Lässt die EU sich das gefallen, riskiert sie alles. Quelle
WeiterlesenDie EU muss hart gegen Ungarn und Polen vorgehen
Ungarn und Polen blockieren mitten in der Pandemie den EU-Haushalt und die Corona-Hilfen – damit sie weiter den Rechtsstaat demontieren können. Lässt die EU sich das gefallen, riskiert sie alles. Quelle
WeiterlesenBlockade von Haushalt und Corona-Paket: Ungarn und Polen bringen Brüssel gegen sich auf
Ungarn und Polen blockieren den EU-Haushalt und das Corona-Wiederaufbaupaket – die EU stürzt mitten in der Pandemie in eine Krise. Jetzt soll Kanzlerin Merkel vermitteln. Quelle
Weiterlesen