Der Druck auf Regierungschef Orbán steigt: Manfred Weber, Chef der Christdemokraten im EU-Parlament, ist für ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen EU-Grundwerte. Zuvor war es in der EVP-Fraktion zum Eklat gekommen. Viktor Orbán in Straßburg Dienstag, 11.09.2018 22:16 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Im Europaparlament droht
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Rede in Straßburg Orbán wirft EU Ehrverletzung vor
Die EU sieht den Rechtsstaat im Mitgliedsland Ungarn gefährdet. Auf die Vorwürfe ging der Regierungschef im EU-Parlament nicht ein. Er stilisierte sein Land zum Opfer europäischer Willkür. Viktor Orbán Dienstag, 11.09.2018 16:32 Uhr Im EU-Parlament in Straßburg hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán einen kritischen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit
WeiterlesenRede in Straßburg Orbán wirft EU Ehrverletzung vor
Die EU sieht den Rechtsstaat im Mitgliedsland Ungarn gefährdet. Auf die Vorwürfe ging der Regierungschef im EU-Parlament nicht ein. Er stilisierte sein Land zum Opfer europäischer Willkür. Viktor Orbán Dienstag, 11.09.2018 16:32 Uhr Im EU-Parlament in Straßburg hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán einen kritischen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit
WeiterlesenGrundwerte-Abstimmung im EU-Parlament In Orbáns Falle
Wie hart wird das EU-Parlament gegen Ungarn vorgehen? Wegen seiner Verletzung von Grundwerten könnte Mittwoch ein Verfahren gegen das Land eingeleitet werden. Für Manfred Weber, der Kommissionschef werden will, ein Dilemma. EVP-Fraktionschef Manfred Weber, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Dienstag, 11.09.2018 13:19 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung.
WeiterlesenWichtige Abstimmung im EU-Parlament Ab heute geht es um die Zukunft des Netzes
Das EU-Parlament entscheidet am Mittwoch über einen Entwurf zur Urheberrechtsreform für das Internetzeitalter, heute wird darüber debattiert. Worum es geht: die Antworten auf die wichtigsten Fragen. Louise-Weiss-Gebäude in Straßburg, Sitz des EU-Parlaments Dienstag, 11.09.2018 11:05 Uhr Der erste Versuch endete mit einer Bruchlandung, Mittwoch folgt der zweite: Das EU-Parlament
WeiterlesenZusatzverdienste im EU-Parlament Nebulöse Nebenjobs
Angelika Niebler ist Chefin der CSU-Gruppe im EU-Parlament. Nun wenige Abgeordnete sind bei Zusatzverdiensten umtriebiger – und die inhaltliche Nähe zwischen Parlments- und Nebenjobs der Bayerin lässt aufhorchen. European Union 2015 EP CSU-Politikerin Angelika Niebler Dienstag, 10.07.2018 11:56 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Eines kann man
WeiterlesenUploadfilter und Leistungsschutzrecht Up-geschmettert
Das EU-Parlament hat die Urheberrechtsreform vorerst ausgebremst – darauf hatte unter anderem unser Kolumnist Sascha Lobo gehofft. Hören Sie hier seinen Podcast zum Thema. Europaparlament Sonntag, 08.07.2018 11:42 Uhr Wir wollen unser Podcast-Angebot noch besser machen, dafür brauchen wir Ihren Input! Nehmen Sie sich bitte ein paar Minuten Zeit
WeiterlesenDatenschutz – Künstliche Intelligenz entdeckt Verstöße gegen DSGVO
Die vom EU-Parlament verabschiedete DSGVO könnte von der Arbeit einer KI profitieren. Künstliche Intelligenz kann anscheinend so allerhand: Nachdem wir heute bereits über ein KI berichtet haben, die eigenständig Spiele entwickelt, sowie über eine KI, die menschliche Gegner im Capture-the-Flag-Modus von Quake 3 Arena schlagen kann, kommt nun ein anderer
WeiterlesenNeue Hürde Europaparlament stimmt für Sperrklauseln gegen Kleinstparteien
Freie Wähler, Piraten und Co. müssen wieder mit einer Mindesthürde rechnen: Das EU-Parlament hat den Vorstoß der Bundesregierung für eine Sperrklausel bei Europawahlen gebilligt. Sie soll spätestens 2024 greifen. Europäisches Parlament in Straßburg Mittwoch, 04.07.2018 19:11 Uhr In den vergangenen Jahren ging es von fünf auf drei, dann auf
WeiterlesenRuhezeiten und Lohn EU-Parlament lehnt lockerere Arbeitsregeln für Lkw-Fahrer ab
16 Stunden auf der Straße, vier Tage in Folge: Das EU-Parlament hat die Lockerung von Arbeitsgesetzen für Lkw-Fahrer abgelehnt. Grüne und Gewerkschaften begrüßten die Entscheidung. Mittwoch, 04.07.2018 17:14 Uhr Die Höhe der Löhne und die vorgeschriebenen Ruhezeiten für Lkw-Fahrer in ganz Europa sollen reformiert werden – bisher können sich
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