Wegen homophober Äußerungen verbannte die Fraktion der Liberalen im EU-Parlament den litauischen Abgeordneten Viktor Uspaskich aus ihren Reihen. Nun zieht seine Partei Konsequenzen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: EUParlament
EU-Parlament verabschiedet Haushalt für 2021
Der Haushalt 2021 stand lange auf der Kippe, jetzt hat das EU-Parlament doch für ihn gestimmt. Damit verfügt die Europäische Union im neuen Jahr über ein Budget von 166,1 Milliarden Euro. Quelle
WeiterlesenUngarn-Chaos bei den Christdemokraten
Die Qual nach der Wahl: Bei der Abstimmung über den Rauswurf des Ungarn Tamás Deutsch aus der EVP im EU-Parlament kam es zu Unregelmäßigkeiten. Fraktionschef Manfred Weber musste nachbessern – und schon zeichnet sich neuer Ärger ab. Quelle
WeiterlesenManfred Weber findet Nazi-Vergleich „inakzeptabel“ – Streit mit Ungarn
Fliegt der Chef der ungarischen Abgeordneten aus der EVP im EU-Parlament? Tamás Deutsch unterstellte dem Fraktionsvorsitzenden Weber Nazi-Gedankengut. Der CSU-Politiker knöpfte ihn sich jetzt intern vor. Quelle
WeiterlesenFrontex: Rücktrittsforderungen gegen Chef Fabrice Leggeri
Frontex war in mehrere illegale Pushbacks in der Ägäis verstrickt. Nun entziehen die Sozialdemokraten im EU-Parlament Fabrice Leggeri, Chef der Grenzschutzagentur, das Vertrauen. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel will beim Klimaschutz »realistisch bleiben«
Die EU-Kommission schlägt vor, Treibhausgase bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu reduzieren. Das EU-Parlament will mehr. Mit Blick auf die Industrie, meint Kanzlerin Merkel, sollte das Ziel nicht zu ambitioniert sein. Quelle
WeiterlesenEU-Parlamentarier Peter Liese kämpft als Arzt gegen die Pandemie: Doktor Corona
In seiner Praxis im Sauerland testet Peter Liese seine Patienten auf Covid-19. Im EU-Parlament kämpft er für eine „Europäische Gesundheitsunion“. Wer ist der Mann? Quelle
WeiterlesenBeschluss zu Agrarreform: Greta Thunberg wirft EU-Parlament „ökologische Zerstörung“ vor
Der umstrittene Kompromiss zur EU-Agrarreform ist beschlossen – nun greift die Klimaaktivistin das EU-Parlament scharf an. Der Beschluss widerspreche dem Pariser Klimaabkommen. Quelle
WeiterlesenVeggie-Produkte: EU-Parlament entscheidet über Bezeichnungsverbot
Dürfen Seitan-Steaks Steak heißen? Das EU-Parlament entscheidet über die Bezeichnung von Veggie-Produkten. Soja-Schnitzel oder Tofu-Burger könnten womöglich umbenannt werden müssen. Quelle
WeiterlesenEU will den Rechtsstaat schützen – und Polen demontiert ihn
Während Bundesregierung und EU-Parlament darüber verhandeln, Polen EU-Gelder zu streichen, drangsaliert die PiS-Regierung ihre politischen Gegner. Doch Warschaus Strategie könnte sich rächen. Quelle
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