Mit der Forderung, den Autobahnbau zu stoppen, will die Führung der Grünen auf Klima- und Umweltschützer zugehen. Doch damit spaltet sie die Partei – und erschwert eine Koalition mit der Union im Bund. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Forderung
Corona-Test-Hersteller: Qiagen drückt offenbar im großen Stil seine Steuerlast
Öffentliche Förderung kassieren und gleichzeitig Steuern vermeiden: Der deutsche Corona-Test-Hersteller Qiagen hat Berichten zufolge mit fragwürdigen Methoden seine Einnahmen maximiert. Quelle
WeiterlesenHeizöl so günstig wie vor 16 Jahren
Nicht nur die Coronakrise drückt weltweit auf den Ölpreis – auch die hohe Förderung und der schwache Dollar sorgen dafür, dass man jetzt so günstig heizen kann wie seit Langem nicht mehr. Quelle
WeiterlesenHubertus Heil: SPD-Politiker will Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bis März 2022
Laut einem Medienbericht plant der Arbeitsminister, die staatliche Förderung beim Kurzarbeitergeld länger laufen zu lassen als bislang vorgesehen. Quelle
WeiterlesenPolen: Linke unterstützt Grünen-Vorschlag zu Reparationszahlungen
Wie soll Deutschland mit der polnischen Forderung nach Entschädigung für die Gräuel des Zweiten Weltkrieges umgehen? Die Grünen machen einen Vorstoß – Zustimmung gibt es von der Linken. Quelle
WeiterlesenGrundgesetz: Grüne, SPD, FDP und Linke wollen „Rasse“ streichen
Sozialdemokraten, Liberale und Linke schließen sich der Forderung der Grünen an, den Begriff der „Rasse“ aus der Verfassung zu nehmen. Die FDP will den Passus aber nicht ersatzlos entfernen. Quelle
WeiterlesenMinneapolis: „Defund the Police“ – Warum eine Stadt die Polizei abschaffen will
„Defund the Police“ – streicht der Polizei die Mittel! Die Forderung wird in den USA immer lauter. Einige Bürgermeister reagieren bereits; besonders weit will die Stadt gehen, in der George Floyd umkam. Was hat es damit auf sich? Quelle
WeiterlesenSolarunternehmen reichen Verfassungsbeschwerde gegen Fördergrenzen ein
Die Regeln zur Förderung der umweltfreundlichen Solarenergie wirken wie die Fangquoten in der Fischerei. Viele in der Branche fürchten um ihre Existenz, ihre letzte Hoffnung gilt dem Bundesverfassungsgericht. Quelle
WeiterlesenOpec+: Ölstaaten verlängern Förderkürzung bis Juli
Auch im Juli wollen wichtige Ölstaaten die Förderung deutlich drosseln – um knapp zehn Millionen Barrel am Tag. Ein Land macht bei der Verlängerung jedoch nicht mit. Quelle
WeiterlesenKaufprämien: Bundesregierung will Autokäufe mit bis zu fünf Milliarden Euro unterstützen
Das Wirtschaftsministerium plant offenbar Prämien bei Autokäufen, gestaffelt nach Emissionen. Vom Großteil der Förderung könnten auch Wagen mit hohem Schadstoffausstoß profitieren. Quelle
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