Deutschland verlängert die Grenzkontrollen zu Tschechien um weitere 14 Tage. Das teilte Innenminister Seehofer mit. Zum österreichischen Bundesland Tirol werden die Kontrollen dagegen gestoppt. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Innenminister
Corona-Krise: Horst Seehofer kritisiert Oster-Beschlüsse zu Kirchen scharf
»Ausgerechnet Parteien, die das C im Namen führen«: Innenminister Seehofer will die Bitte zum Verzicht auf Gottesdienste an Ostern nicht hinnehmen. Die Hygiene-Konzepte für Kirchen funktionierten doch. Quelle
WeiterlesenMatteo Salvini: Blockade von Rettungsschiff – Staatsanwaltschaft fordert Prozess
Der ehemalige Innenminister Italiens, Matteo Salvini, sperrte sich 2019 gegen die Aufnahme von Flüchtlingen auf dem Rettungsschiff »Open Arms«. Nun soll er dafür vor Gericht, ihm drohen bis zu 15 Jahre Gefängnis. Quelle
WeiterlesenCorona-Pandemie: Innenminister fordern Demo-Obergrenze
Während die Ministerpräsidenten über Lockerungen diskutieren, sehen die Innenminister die Corona-Lage »mit großer Sorge« – und schlagen nach SPIEGEL-Informationen vor, die Zahl der Teilnehmer bei Versammlungen zu begrenzen. Quelle
WeiterlesenGrenzschließungen wegen Corona: Die Bundespolizei ist überfordert
An den Grenzen zu Tschechien und Tirol gelten verschärfte Einreisebestimmungen. Innenminister Seehofer verspricht knallharte Kontrollen. Aussagen beteiligter Polizisten zeigen dagegen: Es mangelt an Personal und Ausrüstung. Quelle
WeiterlesenCorona-Shutdown: Horst Seehofer will Friseursalons öffnen
Im Corona-Shutdown hat sich nach Ansicht von Innenminister Seehofer ein »Schwarzmarkt« beim Haareschneiden entwickelt. Nun fordert er im SPIEGEL, Friseursalons wieder zu öffnen – mit strengen Hygienekonzepten. Quelle
WeiterlesenLorenz Caffier räumt Probleme beim Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern ein
Im November war Lorenz Caffier als Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns zurückgetreten. Nun räumt er ein, dass beim Verfassungsschutz Fehler gemacht worden sind. Er stehe aber dazu, dessen Chef nicht abberufen zu haben. Quelle
WeiterlesenDonald Trump: Der Anruf des US-Präsidenten in Georgia hat Folgen für sein Team
Nach Donald Trumps umstrittenem Anruf bei Georgias Innenminister Brad Raffensperger geraten seine Mitarbeiter unter Druck. Nun musste Trump-Anwältin Cleta Mitchell ihre Kanzlei verlassen. Quelle
WeiterlesenDonald Trump: Demokraten fordern FBI-Ermittlungen gegen US-Präsidenten
Zwei Abgeordnete der Demokraten haben das FBI aufgefordert, den Anruf von Noch-Präsident Trump an Georgias Innenminister auf kriminelle Handlungen zu untersuchen. Sie werfen Trump »Wahlbetrug« vor. Quelle
WeiterlesenQuerdenken-Bewegung: Innenminister wollen Corona-Proteste »intensiv im Blick behalten«
Die Innenminister der Länder zeigen sich besorgt über die Radikalisierung der Proteste gegen Corona-Auflagen – auch über die Rolle der AfD. Außerdem diskutierte die Innenministerkonferenz über Abschiebungen nach Syrien. Quelle
Weiterlesen