Die CDU Sachsen-Anhalt braucht nach dem Eklat um den früheren Innenminister einen neuen Landeschef. Nach SPIEGEL-Informationen läuft alles auf den EU-Abgeordneten Sven Schulze hinaus. Er soll auch in der Regierungskrise verhandeln. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Innenminister
Holger Stahlknecht tritt von CDU-Landesparteivorsitz in Sachsen-Anhalt zurück
Der geschasste Innenminister aus Sachsen-Anhalt zieht Konsequenzen: Holger Stahlknecht tritt von seinem Amt als CDU-Landesvorsitzender zurück. Am Inhalt seines Interviews hält er allerdings fest. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Zentralrat der Juden warnt CDU vor Zusammenarbeit mit AfD
Mit der Entlassung von Innenminister Stahlknecht eskaliert die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt. Der Zentralrat der Juden fürchtet noch schlimmeres, Linke und FDP fordern die Vertrauensfrage. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff entlässt Innenminister Holger Stahlknecht
Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt spitzt sich dramatisch zu. CDU-Ministerpräsident Haseloff hat seinen Parteifreund, Innenminister Stahlknecht, entlassen. Anlass ist offenbar die Affäre über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“
Nach Razzien gegen mehrere Rechtsextreme hat Innenminister Horst Seehofer die Gruppierung »Sturmbrigade 44« verboten. Das teilte ein Sprecher auf Twitter mit. Quelle
WeiterlesenFrankreich – umstrittenes Gesetz: Frontalangriff im Namen der Sicherheit
Mit aller Macht versucht Frankreichs Innenminister, ein umstrittenes Sicherheitsgesetz durchzusetzen. Journalisten sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit. Auch ein brutaler Polizeieinsatz stellt das Gesetz infrage. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl soll am 26. September 2021 stattfinden
Das Grundgesetz gibt das Zeitfenster vor, der Innenminister sucht einen Termin, dann bestätigt das Kabinett: Die Regierung will Ende September 2021 die Bundestagswahl abhalten. Nun muss nur noch einer zustimmen. Quelle
WeiterlesenCem Özdemir arbeitet an seinem Comeback: »Ein grüner Innenminister ist überfällig!«
Als 2017 die Jamaika-Koalitionsverhandlungen platzten, zog Cem Özdemir sich zurück. Nun sagt er: »Ein grüner Innenminister ist überfällig!« Quelle
WeiterlesenLorenz Caffier: Ex-Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern meldet sich nach Rücktritt krank
Wegen eines umstrittenen Waffenkaufs ist Lorenz Caffier als Innenminister in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Im Innenausschuss sollte der CDU-Politiker dazu am Donnerstag aussagen – doch er lässt sich vertreten. Quelle
WeiterlesenRücktritt von Lorenz Caffier: CDU schlägt Torsten Renz als Nachfolger vor
Nur Stunden nach dem Rücktritt von Innenminister Lorenz Caffier hat die CDU in Mecklenburg-Vorpommern einen Nachfolger parat. Landesfraktionschef Torsten Renz soll das Ministerium künftig leiten. Quelle
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