Die Große Koalition wollte ein 40 Jahre altes Gesetz zur Änderung des Personenstands reformieren – und scheiterte. Genau wie Grüne und FDP. Nun sind alle enttäuscht. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Koalition
Grüne vor der Bundestagswahl: Robert Habeck hält Bündnis mit Linkspartei für möglich
Grünenchef Habeck arbeitet sich an den Linken ab – schließt aber eine Koalition nicht aus. Dafür müsste die Linkspartei allerdings die Nato anerkennen. Quelle
WeiterlesenCorona-Insolvenzen: Die Große Koalition streitet über das Insolvenzrecht
Weil in der Pandemie Tausende Firmen ums Überleben rangen, lockerte die Große Koalition das Insolvenzrecht. Bis zuletzt stritt sie über die Rückkehr zu alten Regeln. Was heißt das für die Betroffenen? Quelle
WeiterlesenBundestagswahl: Warum eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP realistisch wäre – Kolumne
Eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP hätte laut Umfragen eine Mehrheit. Bislang scheiterte ein Ampel-Bündnis vor allem an den Liberalen. Das könnte in diesem Wahljahr anders sein. Quelle
WeiterlesenSlowakei: Ministerpräsident Igor Matovic bietet Rücktritt an
Mit seinem Corona-Krisenmanagement hatte er für Unmut in der Koalition gesorgt. Jetzt hat sich Regierungschef Matovic dazu bereit erklärt, zurückzutreten – allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Quelle
WeiterlesenCDU/CSU vor LTWs in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Angst vor der Ampel
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz könnte am Sonntag bestätigt werden. Und auch in Baden-Württemberg spricht manches für eine Ampelkoalition. Im Bund wächst die Sorge der Union vor dem Machtverlust. Quelle
WeiterlesenGrundgesetz – Änderung: »Rassistische Gründe« statt »Rasse«
Die Große Koalition hat sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine Änderung der Verfassung verständigt – und wirbt um eine Mehrheit. Gut gemeint, erschwert aber womöglich den Kampf gegen Diskriminierung. Quelle
WeiterlesenEsport: Dorothee Bär, Große Koalition und DOSB streiten um Anerkennung als Sport
Die Große Koalition wollte Esports als Sport anerkennen – doch daraus wird nichts. Denn Esports hat mächtige Gegner, gegen die auch Staatsministerin Dorothee Bär nicht ankommt. Wird hier eine große Chance verpasst? Quelle
WeiterlesenWirtschaftsweise: Wofür stehen Lars Feld, Marcel Fratzscher und Veronika Grimm?
Die fünf Wirtschaftsweisen dürften über das Wochenende auf vier schrumpfen: Die Große Koalition hat sich im Streit über eine Neubesetzung für das Beratergremium verhakt. Dabei geht es auch um weltanschauliche Fragen. Quelle
WeiterlesenNorbert Walter-Borjans attackiert Peter Altmaier wegen EU-Steuerpranger
Nächster Konflikt in der Großen Koalition: CDU-Wirtschaftsminister Altmaier lehnt offenbar den EU-Steuerpranger für Konzerne ab. Die SPD nennt das »skandalös«. Quelle
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