Die neue SPD-Spitze will noch vor Weihnachten mit dem Koalitionspartner reden. Die Vorfreude darauf hält sich bei der Union spürbar in Grenzen. Delegierte auf dem SPD-Bundesparteitag: „Wir können nicht wieder bei Null anfangen“ Samstag, 07.12.2019 20:18 Uhr Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rechnen damit, dass es rasch
WeiterlesenSchlagwort: Koalitionspartner
Reaktionen auf den SPD-Parteitag Nach dem Streit ist vor dem Streit
Die neue SPD-Spitze will noch vor Weihnachten mit dem Koalitionspartner reden. Die Vorfreude darauf hält sich bei der Union spürbar in Grenzen. Delegierte auf dem SPD-Bundesparteitag: „Wir können nicht wieder bei Null anfangen“ Samstag, 07.12.2019 20:18 Uhr Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rechnen damit, dass es rasch
WeiterlesenCDU, CSU und die neue SPD-Spitze Wer zuerst zuckt
Die Union ist geschockt vom Ergebnis des Mitgliederentscheids beim Koalitionspartner – aber um betont nüchterne Reaktionen bemüht: Den möglichen Bruch der GroKo sollen bitteschön die designierten SPD-Chefs herbeiführen. Michael Kappeler/ DPA Unionsführungspersonal Söder, Kramp-Karrenbauer, Merkel: Nur die Ruhe Sonntag, 01.12.2019 16:31 Uhr Die ohnehin geringe Popularität von Mitgliederentscheiden oder
WeiterlesenStreitthema in der Koalition Merkel sieht keine Chance für große Unternehmensteuerreform
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Hoffnungen der Wirtschaft auf eine umfangreiche Unternehmensteuerreform gedämpft. Der Koalitionspartner stehe dem Vorhaben im Weg. Jörg Carstensen/DPA Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält den Widerstand der SPD für zu groß Donnerstag, 28.11.2019 19:19 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht derzeit keine Chance auf eine
WeiterlesenDie Lage am Montag Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,
heute geht es um den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, den Zustand der Koalitionspartner Union und SPD, die Kommunalwahlen in Hongkong und einen milliardenschweren Einsteiger im Rennen um die US-Präsidentschaft. Giffey will Frauenhäuser besser ausstatten Nicolas Maeterlinck/ DPA Vor 20 Jahren hat die Uno den 25. November offiziell zum
WeiterlesenLeitantrag CDU-Bundesparteitag soll schwarze Null festschreiben
Beim Koalitionspartner SPD und unter Ökonomen werden die Rufe nach einer Abkehr von der schwarzen Null lauter. Die CDU will einem Leitantrag zufolge dennoch daran festhalten. CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember 2018: Bekenntnis zur schwarzen Null Montag, 30.09.2019 12:17 Uhr Der CDU-Bundesparteitag Ende November soll sich auf die Beibehaltung der Schuldenbremse
WeiterlesenDebatte über geplanten Mietendeckel in Berlin „Wir betreten politisches und juristisches Neuland“
Ein Entwurf der Berliner Senatorin Lompscher zum Mietendeckel löst heftige Kritik aus. Die Koalitionspartner geben sich vorsichtig – und die Linkenpolitikerin versucht, die Debatte einzufangen. Getty Images/ iStockphoto Wohnungen in Berlin: Sozialismusfantasien in der Hauptstadt? Montag, 26.08.2019 17:57 Uhr Die Reaktionen waren heftig. „Völlig unverhältnismäßig“ und wirtschaftlich eine „Katastrophe“
WeiterlesenKoalitionsstreit Italien droht Regierungskrise wegen umstrittener Bahntrasse
Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung will den Bau einer Hochgeschwindigkeitstrasse verhindern, der Koalitionspartner Lega befürwortet das Projekt. Seit Monaten schwelt der Streit – die Regierung ist gespalten. Manfred Segerer/ imago images Hochgeschwindigkeitszug von Trenitalia im Bahnhof von Venedig Mittwoch, 07.08.2019 17:24 Uhr Eine geplante Zugstrecke zwischen Lyon und Turin wird zur
WeiterlesenMachtkampf in Italien Salvini droht Fünf-Sterne-Bewegung mit Neuwahlen
Italiens Innenminister Salvini nutzt den Höhenflug seiner rechtsnationalen Lega, um Druck auf den Koalitionspartner Fünf Sterne auszuüben. Er verlangt mehr Einfluss, sonst lasse er die Regierung platzen. Remo Casilli/REUTERS Arbeitsminister Luigi Di Maio (Fünf Sterne), Premier Giuseppe Conte (parteilos), Innenminister Matteo Salvini (Lega) Donnerstag, 18.07.2019 08:34 Uhr Schon zu
WeiterlesenMachtkampf in Italien Salvini droht Fünf-Sterne-Bewegung mit Neuwahlen
Italiens Innenminister Salvini nutzt den Höhenflug seiner rechtsnationalen Lega, um Druck auf den Koalitionspartner Fünf Sterne auszuüben. Er verlangt mehr Einfluss, sonst lasse er die Regierung platzen. Remo Casilli/REUTERS Arbeitsminister Luigi Di Maio (Fünf Sterne), Premier Giuseppe Conte (parteilos), Innenminister Matteo Salvini (Lega) Donnerstag, 18.07.2019 08:34 Uhr Schon zu
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